Ukraine-Krieg: Nato-Generalsekretär erwartet Einigung auf Fünf-Prozent-Ziel

Dayton. Nato-Generalsekretär Mark Rutte erwartet, dass sich die Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten beim Gipfeltreffen in Den Haag auf Verteidigungsausgaben in Höhe von insgesamt fünf Prozent der Wirtschaftsleistung einigen werden.

„Wir brauchen das, denn andernfalls werden wir die Fähigkeitsziele, die wir erreichen müssen, niemals, wirklich niemals erreichen“, sagte er vor der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Dayton (Ohio) in den USA. Er gehe deswegen davon aus, dass man bei dem Gipfel in Den Haag im Juni einem höheren Ziel für Verteidigungsausgaben zustimmen werde – „insgesamt von fünf Prozent“.

Von den Ausgaben in Höhe von fünf Prozent sollen nach den Angaben von Rutte deutlich mehr als drei Prozent auf klassische Verteidigungsausgaben entfallen – in internen Dokumenten ist von 3,5 Prozent die Rede. Die Differenz können demnach verteidigungsbezogene Ausgaben sein – etwa für militärisch nutzbare Infrastruktur wie Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen.

Deutschland hatte sich bereits vor knapp zwei Wochen bei einem Nato-Außenministertreffen in der Türkei hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Alliierten auf jeweils fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestellt.