Kommentar: Trump wird zum Helden seines eigenen Schmierentheaters
Es gibt viele Vergleiche für das, was Donald Trump derzeit in Washington D.C. darbietet. Der wohl eingängigste ist das Bild eines Feuerwehrmanns, der Brände löscht, die er zuvor selbst gelegt hat.
Seit zwei Wochen lässt der US-Präsident die Nationalgarde in Washington patrouillieren. Möglich wurde das, weil er den Notstand ausgerufen hatte – mit der Begründung, die Kriminalität in der Hauptstadt sei außer Kontrolle geraten.
Laut offiziellen Statistiken entspricht dieses Bild nicht der Realität. Doch Trump hält das nicht davon ab, die Bedrohung immer dramatischer darzustellen. Jetzt soll das Pentagon auf seine Anweisung hin sogar Spezialeinheiten innerhalb der Nationalgarde schaffen, ausgerüstet und geschult für den Umgang mit „Störungen der öffentlichen Ordnung“. Bereits zuvor hatte Trump erlaubt, dass die Kräfte in Washington Waffen tragen.
Je spektakulärer der Löscheinsatz, desto größer der Brand
Die neuen Schritte markieren eine bislang unvorstellbare Grenzverschiebung: Aus einer Ausnahme könnte ein neuer Normalzustand entstehen – uniformierte Soldaten auf den Straßen amerikanischer Städte im Einsatz gegen die eigenen Bürger. Dabei verbietet der Posse Comitatus Act von 1878 grundsätzlich den Einsatz regulärer Soldaten für die innere Sicherheit.
All das mutet an wie der schleichende Übergang zu einem Polizeistaat. Denn, um im Bild des Feuerwehrmannes zu bleiben: Je spektakulärer der Löscheinsatz erscheinen soll, desto größer muss vorher der Brand wirken. Trump hat in den vergangenen Monaten dafür selbst gesorgt. Razzien gegen Migranten führten in Städten wie Los Angeles zu Protesten – Proteste, die Trump wiederum für den Einsatz der Nationalgarde nutzte.
Das alles darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass manche Großstädte tatsächlich ein Kriminalitätsproblem haben. Die Mordrate der USA liegt noch immer deutlich über der westlicher Demokratien – etwa fünfmal so hoch wie in Deutschland oder Frankreich. Dass sich die Erzählung von Trump gut verkauft, hat also einen validen Grund: Viele Amerikaner sehnen sich durchaus nach mehr Sicherheit auf den Straßen.
Doch die Inszenierung weist Erzählfehler auf, schon bei der Wahl der Schauorte. Nach Washington und Los Angeles drohte Trump auch Chicago und New York mit der Nationalgarde – allesamt Städte in von Demokraten regierten Bundesstaaten. Zu den Städten mit den höchsten Kriminalitätsraten gehören allerdings Memphis, Kansas City oder St. Louis, die wiederum in republikanisch regierten Bundesstaaten liegen und bislang außen vor blieben.
Mit den Maßnahmen vom Montag ist die Gefahr eines dauerhaften Machtmissbrauchs des Präsidenten gewachsen. Sie besteht nunmehr darin, dass Amerikas Bürger sich an diese Inszenierung gewöhnen – während das Haus der Vereinigten Staaten ausbrennt.