Habeck und Wissing feiern sich, da schreitet Anne Will ein
Berlin. Wer hat 2023 die Reform der Straßenverkehrsordnung mitbekommen? Die meisten vermutlich nicht. Aus Sicht von Robert Habeck und Volker Wissing ist das der Grund, warum das Vorhaben der Bundesregierung, der die beiden damals angehörten, nämlich Fuß- und Radverkehr mit Autos gleichzustellen, so gut funktioniert hat.
Während die Ampelregierung damals in ihren Streitmodus verfiel, hätten der damalige Wirtschaftsminister von den Grünen und der Verkehrsminister von der FDP bei dem Projekt schnell zusammengefunden, erinnern sich die beiden Ex-Minister am Sonntag auf der Bühne im Berliner Ensemble.
Wissing gestaltete nach eigenem Bekunden den ersten Entwurf für das Gesetz erst gar nicht mit dem Ziel, sich jeden Millimeter teuer abverhandeln zu lassen. Habeck nickt.
Als sich die beiden an diese Episode ihrer Regierungszeit erinnern, wirkt es fast, als hätten sie damals in einer Parallelregierung agiert; als hätten sie mit dem Ärger der Ampelkoalition, der im großen Knall mit dem Koalitionsbruch endete, gar nichts zu tun gehabt; als hätten die beiden, als sie noch zusammen am Kabinettstisch saßen, in Hintergrundgesprächen nie schlecht über den anderen geredet. Oder anders gesagt: Würden alle Politiker so agieren wie sie in diesem Moment, dann wäre die Lösung für die Krise der liberalen Demokratie ganz einfach, dann gäbe es diese Krise womöglich gar nicht.