Koalitionskrach um Wehrpflicht – Pistorius stoppt Kompromiss
Berlin. Die Einladung für die Pressekonferenz war schon verschickt, Einzelheiten der Einigung waren bereits durchgesickert – da platzte der Deal über den geplanten Wehrdienst am Dienstagabend doch noch. Die Frage, unter welchen Umständen junge Menschen künftig zum Wehrdienst eingezogen werden können, entwickelt sich zum Reizthema zwischen Union und SPD.
Es war vor allem die Intervention von Verteidigungsminister Boris Pistorius, die den Koalitionskompromiss stoppte. Der SPD-Politiker sei über das Verhalten der Verhandlungsführer im Bundestag äußert irritiert gewesen, hieß es aus seinem Umfeld. Der Grund: Die Abgeordneten hätten den vom Kabinett bereits verabschiedeten Gesetzentwurf des Verteidigungsministeriums in entscheidenden Punkten verändert und „verwässert“.
So sah die Einigung vor, dass künftig ein Losverfahren eingeführt werden sollte, falls es nicht gelingt, die Personallücken bei der Bundeswehr mit Freiwilligen aufzufüllen. Pistorius hält dieses Modell für ungeeignet, da es nicht berücksichtigt, welche Anforderungen die Armee an ihre Rekruten hat. Vereinfacht gesagt: Wenn die Bundeswehr IT-Spezialisten benötigt, nützt es wenig, Lastwagenfahrer einzuziehen. Das Losverfahren sei nicht seine Idee gewesen, stellte ein sichtlich angefressener Pistorius am Abend klar, sondern „eine Idee der Union“.