Warum Europas Schuldenproblem viel größer ist als gedacht
Berlin. Die Schuldenregeln in Europa wurden über die Jahre immer stärker abgeschwächt. Deutschland hat seine Schuldenbremse reformiert und könnte sie weiter lockern. Die EU-Schuldenregeln wurden generalüberholt und neue Ausnahmen geschaffen. Alle Reformen folgten dem Argument: Zu harte Regeln verhindern Zukunftsinvestitionen.
Eine neue ZEW-Studie, die dem Handelsblatt vorab vorliegt, zeigt nun allerdings: Ausgerechnet hochverschuldete EU-Länder geben systematisch weniger für Zukunftsinvestitionen aus. „Die Lage der hochverschuldeten Mitgliedstaaten ist somit ernster, als die Schuldenstatistiken zeigen“, sagt ZEW-Ökonom Friedrich Heinemann. „In diesen Ländern drückt nicht nur die Schuldenlast, es ist dort auch besonders schwierig, noch Mittel für die Zukunftssicherung zu mobilisieren.“
Auch Deutschland schneidet bei den Zukunftsausgaben laut der Studie nur durchschnittlich ab – obwohl Europas größte Volkswirtschaft vergleichsweise gering verschuldet ist. Zwar ist die Zukunftsquote in Deutschland seit dem Jahr 2001 von 20,3 auf 23,6 Prozent gestiegen. Doch durch die steigende Verschuldung in den nächsten Jahren sieht Heinemann die Gefahr, dass auch in Deutschland Investitionen trotz des großen Investitionsprogramms leiden könnten.