Wenn Länder in die Insolvenz gehen: Staatspleite? Nichts besonderes!
Kommt anstatt des Grexits jetzt der Graccident? Experten sehen die mögliche Pleite jedenfalls nicht so dramatisch.
Foto: dpaBerlin. Wenn ein Staat pleitegeht, hat das oft dramatische Folgen für seine Bürger, vor allem für die, die ohnehin nicht viel haben. Hunger, Unruhen, sozialer Niedergang. Aber es gibt auch interessante Geschichten zu erzählen, nicht zuletzt aus Griechenland. Es war das Jahr 1893, den griechischen Staat gab es noch nicht so lange, und im Grunde war er schon pleite, bevor er 1830 gegründet war. Aber richtig ernst wurde es, als die Weltmarktpreise für Korinthen einbrachen. Denn die getrockneten Weintrauben waren Griechenlands wichtigstes Exportgut. Nach ganz Europa wurden die Trockenfrüchte verkauft, vor allem, weil in den französischen Weinbergen Mehltau die Ernte vernichtete.
Doch Anfang der 1890er Jahre hatten sich die französischen Rebstöcke erholt. Eine weltweite Rezession kam dazu. Als Frankreich Schutzzölle auf den Import von Korinthen erhob, brachen die Weltmarktpreise ein, berichtet die Historikerin Korinna Schönhärl, die sich mit der Geschichte der griechischen Pleiten lange beschäftigt hat. Ministerpräsident Charilaos Trikoupis musste verkünden: „Wir sind bankrott.“
Es war nicht die erste und nicht die letzte Staatspleite Griechenlands, aber auch vielen anderen Ländern ging es kaum besser. Tatsächlich waren die meisten Staaten schon einmal bankrott. Mindestens einmal. Meistens waren Krieg schuld. „Ähnlich wie die Pleite von Unternehmen ist die Insolvenz eines ganzen Landes zwar kein alltäglicher, aber ein nicht unüblicher Vorgang“, schreibt der Autor Johannes Kallenbach.
So mussten schon die Römer wegen der Punischen Kriege ihre Sesterz abwerten. König Edward III. von England konnte 1345 seine im Hundertjährigen Krieg entstandenen Schulden nicht zurückzahlen. In China kam es 1425 zur ersten Staatspleite, weitere folgten 1921 und 1939.
Spanien war im 16. Jahrhundert gleich dreimal pleite. Am Vorabend der Französischen Revolution ist Frankreich unter König Ludwig XVI. faktisch zahlungsunfähig. Das Land muss den größten Teil seiner Einnahmen für den Schuldendienst aufwenden - eine der Ursachen der bürgerlichen Revolution. Österreich war 1811 bankrott, Dänemark zwei Jahre später.
Deutschland war nach dem Ersten und nach dem Zweiten Weltkrieg faktisch pleite. Viermal gewährten die Gläubiger massive Schuldenschnitte: 1924, 1929, 1932 und 1953. Vor 62 Jahren handelte die Regierung von Kanzler Konrad Adenauer mit 20 Staaten das Londoner Schuldenabkommen aus. Weil übrigens auch Griechenland am Verhandlungstisch dabei war, wird heute argumentiert, dass Reparationsforderungen Athens an Deutschland nicht rechtens seien.
Der Wirtschaftshistoriker Albrecht Ritschl nannte Deutschland den größten Schuldensünder des 20. Jahrhunderts: „Ihre heutige finanzielle Stabilität und ihren Status als Oberlehrer Europas verdankt die Bundesrepublik allein den USA, die sowohl nach dem Ersten als auch nach dem Zweiten Weltkrieg auf sehr viel Geld verzichtet haben“, sagte er „Spiegel Online“.
Auch aus jüngerer Zeit sind einige Staatspleiten erinnerlich. Island war 2008 als Folge der Lehman-Krise praktisch bankrott, ausländischen Sparern wurden ihre Einlagen nicht zurückbezahlt. Besonders präsent ist die Pleite Argentiniens 2001/2002. Sie war Folge einer schweren Rezession, aber auch der Überbewertung des Pesos durch die Koppelung an den US-Dollar. Die argentinische Währung wurde drastisch abgewertet, das Bankensystem fiel ins Chaos, das Bruttoinlandsprodukt sank um 20 Prozent, die sozialen Folgen waren zunächst verheerend. In den Folgejahren aber brummte die Wirtschaft.
Kriege, Rezessionen, politische Krisen. Die Ursachen von Staatspleiten ähneln sich durchaus. Die Folgen auch. Der US-Autor und Occupy-Anhänger David Graeber stellt fest, dass viele Umstürze und Revolutionen mit Schulden begonnen haben, die eine Gesellschaft nicht mehr bezahlen kann. „Schulden – Die ersten 500 Jahre“, heißt sein Buch, das seit 2011 weltweit Aufsehen erregt hat. Die Geschichte der Menschheit erzählt Graeber als eine Geschichte der Schulden: eines moralischen oder besser unmoralischen Prinzips, das nur die Macht der Herrschenden stütze.
Zu Griechenland sagte Graeber schon 2012 der Wochenzeitung „Die Zeit“: „Niemand glaubt daran, dass Griechenlands Schulden zurückgezahlt werden können.“ Das Problem sei „kein wirtschaftliches, sondern ein moralisches“. In allen Gesellschaften handelten die Eliten in der Gewissheit, dass sie am Ende gerettet würden. Auf Kosten der Ärmsten der Gesellschaft.
Aber ist dies wirklich zwangsläufig? Seit sich Europa mit der Griechenland-Krise herumschlägt, wird auch ein Insolvenzrecht für Staaten gefordert. Eine Konsequenz könnte sein: Ein Insolvenzverwalter, der die Geschäfte führt. Damit wäre die Regierung entmachtet. Wie das mit demokratischen Prinzipien zu vereinbaren wäre, bliebe zu klären. Differenzierter ist der Ansatz des Berliner Juristen Christoph Paulus. Er schlägt für eine Staatsinsolvenz ein internationales Schiedsgericht vor, das nicht allein den Willen der Gläubiger durchsetzen, sondern eine vermittelnde Funktion einnehmen soll. Dann wäre im Fall Griechenlands ein Mittelweg zwischen Teilerlass, Einsparungen und Reformen möglich gewesen, schreibt die „Zeit“.
Vielleicht kommt es auch diesmal wieder so. Selbst eine neuerliche Staatspleite in Athen wäre vermutlich nur eine Etappe auf einem weiter beschwerlichen Weg, keine Lösung. Nach 1893 und der Korinthenkrise erholte sich das Land nur mühsam. Mit der militärischen Niederlage gegen die Türkei 1922 ging es schnell wieder begab, die Weltwirtschaftskrise 1929 kam hinzu. 1932 war Griechenland zum vierten Mal bankrott.