Führungskrise bei der CDU: Merz schließt neue Kampfkandidatur um CDU-Vorsitz auf Parteitag aus
Schon zweimal ist der Wirtschaftspolitiker nicht CDU-Vorsitzender geworden.
Foto: dpaBerlin. Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, ob er nochmal für den CDU-Parteivorsitz kandidiert. Eine erneute Kandidatur bei einer Kampfabstimmung auf einem Bundesparteitag schloss er am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ aber aus.
„Ob ich nochmal für den Parteivorsitz kandidiere oder nicht, das ist eine Frage, mit der ich mich nicht abschließend beschäftigt habe“, sagte Merz. „Ich schließe eines aus: Ich werde nicht noch einmal in eine streitige Abstimmung auf einem Bundesparteitag gehen.“
Merz hatte zuletzt zweimal auf CDU-Bundesparteitagen für den Parteivorsitz kandidiert und war zweimal unterlegen - zunächst 2018 gegen Annegret Kramp-Karrenbauer, dann Anfang dieses Jahres gegen Armin Laschet.
Er begrüßte es, dass CDU-Chef Armin Laschet bei der personellen Neuaufstellung der CDU eine Lösung im Konsens anstrebt. „Die Frage, wie wir die Basis - unsere 400.000 Mitglieder - in diese Entscheidung mit einbeziehen, ist eine offene Frage“, sagte Merz. Er finde es richtig, „dass wir über Mitgliederbeteiligung sprechen“.
Am Freitag hatte die „Bild"-Zeitung mit Verweis auf das Umfeld von Merz berichtet, der frühere Fraktionschef wolle erneut für den CDU-Vorsitz antreten, wenn es eine Mitgliederbefragung dazu gebe.
Die Meldung hatte die Spekulationen um einen Rückzug Laschets von der Parteispitze angefacht. Merz hatte dazu getwittert: „Wir haben einen gewählten Vorsitzenden und ich unterstütze ihn bei seinen Bemühungen, eine Koalition mit FDP und Grünen aufzustellen. Alle anderen Fragen stellen sich derzeit nicht, sie sind rein spekulativ.“
CDU-Chef Laschet will den Spitzengremien der Partei nach der historischen Wahlniederlage einen Parteitag zur personellen Neuaufstellung der CDU vorschlagen. Das hatte er am Donnerstag in Berlin gesagt.
Die personelle Neuaufstellung der CDU - „vom Vorsitzenden über das Präsidium bis hinein in den Bundesvorstand“ solle nun zügig angepackt werden. Laschet sagte, in der Bundespartei solle versucht werden, einen Konsens aller, die im Moment in Betracht kämen, zu erzielen.