Kommentar: Schweigen im falschen Moment: Scholz' Kommunikation wird zum Risiko für seine Kanzlerschaft
Der Kanzler macht eine finstere Miene bei den Ausführungen des Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas.
Foto: IMAGO/FotostandOlaf Scholz besitzt vielfältige Talente – sonst wäre er wahrscheinlich nicht gegen jegliche Wahrscheinlichkeit Kanzler geworden. Die Kommunikation gehört nicht dazu. Das ist nicht ganz unwesentlich. Eine geschliffene, einfühlsame und integrierende Rhetorik sollte ebenso zum politischen Handwerk eines Kanzlers gehören wie die Fähigkeit, die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Auch Angela Merkel und Helmut Kohl waren keine begnadeten Redner, doch Scholz ist noch einmal eine Qualität für sich.
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass der Kanzler hier ein Defizit hat – mit der Pressekonferenz an der Seite des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas hat er ihn geliefert.
Abbas brach in Berlin offensichtlich und willentlich ein bundesrepublikanisches Tabu, als er von einem „Holocaust“ sprach, den die Israelis an seinem Volk verübten. Es war eine gezielte Provokation.
Dass der Holocaust ein singuläres, nicht zu relativierendes Ereignis ist, gehört zur Staatsräson Deutschlands. Doch Scholz ignorierte die offensichtliche Entgleisung des Palästinenserpräsidenten. Erst nach einer regelrechten Empörungswelle sah sich der Kanzler genötigt, Abbas“ Äußerungen zu kritisieren.
Es kommt nicht selten vor, dass der Kanzler in den falschen Momenten schweigt. Als der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski eine ebenso historische wie bewegende Rede im Bundestag gehalten hatte, zog Scholz es vor, sich regungslos hinter seiner schwarzen Covidmaske zu verstecken und mit Verweis auf die Geschäftsordnung zur Tagesordnung überzugehen.
Bestenfalls unbeholfen, schlimmstenfalls arrogant
CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sprach nicht zu Unrecht vom „würdelosesten Moment“ des Parlaments.
Unvergessen auch jene Szene, als der Kanzler beim G7-Gipfel eine Journalistin düpierte, indem er auf die Frage, ob er etwas konkreter antworten könnte, lediglich sagte: „Könnte ich“ – und dann schwieg. Sollte es Humor sein? Niemand fand das witzig. Es wirkte bestenfalls unbeholfen, schlimmstenfalls arrogant.
Wie wichtig kommunikative Kompetenz ist, führt fast täglich Scholz“ Vize vor: emphatisch, dialektisch, nachdenklich, manchmal auch an sich selbst zweifelnd – so tritt Robert Habeck auf. Das verschafft ihm Autorität, gibt ihm sogar eine gewisse Kanzlerreife – eine Qualität, an der sein Vorgesetzter noch arbeiten muss.