Länder zeigen demonstrative Nähe: Was will Chinas Verteidigungsminister bei Putin in Moskau?
Russlands Präsident hat bei einem Treffen mit dem chinesischen Verteidigungsminister die militärische Zusammenarbeit beider Länder gelobt.
Foto: IMAGO/ITAR-TASSBerlin, Moskau. Während die Außenminister der G7-Länder in Japan vor einer „gewaltsamen Änderung“ der internationalen Ordnung warnten, sind China und Russland schon dabei, eine solche voranzutreiben.
So scheint der Terminkalender der chinesischen Regierung genau darauf abgestimmt, den aufgrund des Angriffskriegs isolierten, russischen Juniorpartner international einzubeziehen. Am Sonntag flog Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu nach Moskau – wohl auch, um dem G7-Treffen im 7350 Kilometer entfernten Karuizawa ein Zeichen der Stärke entgegenzusetzen.
Die „militärischen und politischen Allianzen“ Chinas und Russlands seien besser als im Kalten Krieg, sagte Li bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Verteidigungsminister Sergei Shoigu. Beide Länder kündigten an, die Zusammenarbeit im militärischen und technischen Bereich noch weiter auszubauen. Waffenlieferungen schloss die Kommunistische Partei Chinas beim Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Peking vergangene Woche aus.
Wahrscheinlich ist hingegen ein Ausbau der Zusammenarbeit der Militärgeheimdienste. Möglich wäre zudem der Export von Dual-Use-Gütern, also Industrieprodukten, die auch militärisch genutzt werden können. „Russland braucht dringend Halbleiter für seine Rüstungsindustrie“, sagt Simon Weiss, Sicherheitsexperte bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, dem Tagesspiegel. „Verteidigungsminister Li ist drei Tage dort, was darauf hindeutet, dass tiefgehende Kooperationen besprochen werden.“