Gastkommentar – Global Challenges: Biden und Xi dürfen Nordkorea nicht vergessen
Die Autoren: Susan Thornton ist ehemalige Diplomatin und war Abteilungsleiterin für ostasiatische und pazifische Angelegenheiten im US-Außenministerium. Mittlerweile forscht sie am Paul Tsai China Center der Yale Law School.
Joel Wit forscht im Bereich Asien- und Sicherheitsstudien am Stimson Center, einer Denkfabrik, die Fragen im Zusammenhang mit dem globalen Frieden analysiert.
Es gab viel zu besprechen, als sich US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping am Mittwoch im Vorfeld des Gipfels der asiatisch-pazifischen Wirtschaftskooperation in San Francisco für vier Stunden trafen. Neben dem russischen Krieg gegen die Ukraine, den Spannungen um Taiwan und der anhaltenden Konfrontation im Südchinesischen Meer dürfte auch der Konflikt zwischen Israel und Hamas ganz oben auf der Tagesordnung gestanden haben. Viele Themen, wenig Zeit, schwierige Diskussionen. Ein Thema, das allenfalls am Rande eine Rolle gespielt haben dürfte, sollte nicht unterschätzt werden: Nordkorea.
In der Vergangenheit ging es bei den Gipfeltreffen zwischen den USA und China häufig darum, wie die Gefahr, die von Nordkoreas wachsendem und immer ausgefeilterem Arsenal an Atomwaffen und ballistischen Raketen ausgeht, abgewendet werden kann. Eine US-Regierung nach der anderen – Republikaner wie Demokraten – glaubte, dass der Weg zur Denuklearisierung Nordkoreas über China, den Schutzherrn des asiatischen Nordens, führen würde. Sie alle irrten sich.
Kim Jong-un verbündet sich mit Russland und China
Die Verhärtung der geopolitischen Fronten mit den USA auf der einen und China und Russland auf der anderen Seite macht eine Zusammenarbeit fast unmöglich. Darüber hinaus hat der nordkoreanische Führer Kim Jong-un die neue Kluft voll ausgenutzt und die jahrzehntelangen Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen zu den USA, die sein Großvater Kim Il-sung begonnen hatte, über Bord geworfen: um sich stattdessen mit Russland und China zu verbünden.
Deutlich wurde dies bei Kims jüngstem Gipfeltreffen mit Präsident Wladimir Putin in Russland, bei der Lieferung konventioneller Waffen durch Nordkorea, die Russland in der Ukraine einsetzte, und bei Spekulationen, dass Russland die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen durch den Norden unterstützen könnte.
Nukleares Wettrüsten in Nordostasien hat längst begonnen
Während sich die Aufmerksamkeit der Welt auf andere Länder richtet, ist in Nordostasien ein regelrechtes Wettrüsten im Gange. Nordkoreas Bestand an Atomwaffen und Raketen ist gewachsen, und Kim hat eine „exponentielle Vergrößerung“ seines Arsenals gefordert.
In Südkorea wird die Debatte über die Notwendigkeit von Atomwaffen – entweder US-Bomben oder eigene – immer lauter. Japan ist entschlossen, sich die Fähigkeit zu verschaffen, mit präzisen, konventionellen Raketen Präventivschläge gegen den Norden und China zu führen.
Angesichts der Tatsache, dass sich alle regionalen Akteure in Richtung „Hair-trigger“-Strategien bewegen – also in Richtung der Fähigkeit, sehr schnell und hart zu reagieren –, stellte ein pensionierter amerikanischer Drei-Sterne-General, der stellvertretender Befehlshaber im Pazifik war, kürzlich fest: Wir seien „nur eine Fehlentscheidung“ von der nuklearen Vernichtung entfernt.
Es wird keine Rolle spielen, wie ein Konflikt beginnt. Wenn er einmal begonnen hat, wird er nicht mehr auf die koreanische Halbinsel beschränkt sein. Nordkorea verfügt jetzt über ein Arsenal nuklear bewaffneter Raketen, die in der Lage sind, 30 Minuten nach ihrem Abschuss eine große Zahl ziviler Opfer in den USA zu verursachen.
Bidens Reaktion auf die wachsende Gefahr des Kim-Regimes
Die Reaktion der Regierung Biden auf die wachsende Gefahr, die vom Kim-Regime ausgeht, war maßvoll und umsichtig. Die USA haben die politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Südkorea und Japan intensiviert und den beiden Verbündeten geholfen, ihre eigenen Beziehungen zu stärken.
Das Problem ist, dass der Ansatz der USA gefährlich unzureichend war. Die Stärkung der trilateralen Beziehungen allein reicht nicht aus, um eine Krise abzuwenden oder zu entschärfen.
Die koreanische Halbinsel wurde in den letzten 15 Jahren mindestens zweimal an den Rand eines Krieges gebracht. Im Jahr 2010, nachdem nordkoreanische Artillerie eine südkoreanische Insel in umstrittenen Gewässern beschossen hatte, war die Zusammenarbeit zwischen den USA und China ein wichtiger Faktor, um eine Eskalation der Situation zu verhindern.
Biden steht vor einer großen Herausforderung. Der neue kalte Krieg zwischen den USA und China (und Russland), die darauffolgende strategische Neuausrichtung Nordkoreas und Kims wachsendes Massenvernichtungswaffenarsenal haben auf der Halbinsel das schlechteste Sicherheitsumfeld seit Jahrzehnten geschaffen.
>>Lesen Sie hier: Berichte: Nordkorea schließt weltweit mehrere Botschaften
Doch China ist nach wie vor die erste Station auf dem Weg zur Bewältigung des regionalen Wettrüstens sowie der Gefahr, dass die Spannungen zu einem Konflikt führen könnten. Zu den Risiken gehören nicht nur künftige nordkoreanische Provokationen, die das regionale Sicherheitsgefüge durcheinanderbringen könnten, sondern auch das Potenzial für eine militärische Zusammenarbeit zwischen dem Kim-Regime und Russland.
Aus all diesen Gründen können es sich Biden und Xi nicht leisten, nicht über Nordkorea zu sprechen.
Die Autoren:
Susan Thornton ist ehemalige Diplomatin und war Abteilungsleiterin für ostasiatische und pazifische Angelegenheiten im US-Außenministerium. Mittlerweile forscht sie am Paul Tsai China Center der Yale Law School.
Joel Wit forscht im Bereich Asien- und Sicherheitsstudien am Stimson Center, einer Denkfabrik, die Fragen im Zusammenhang mit dem globalen Frieden analysiert.