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Analyse-Serie: „Global Challenges“Europa muss europäischer werden

Dem Kontinent droht die geopolitische Marginalisierung. Um diese zu verhindern braucht es mehr europäische Integration. Auch wenn nicht alle Staaten jeden Schritt mitgehen werden.Gerhard Schröder 30.07.2020 - 04:00 Uhr

Deutschland und Frankreich müssen die europäische Integration voranbringen.

Foto: AP

Als am 13. März auf dem Flughafen Rom ein chinesisches Frachtflugzeug mit medizinischen Corona-Hilfsgütern landete, bedankte sich der italienische Außenminister umgehend und verkündete, sein Land sei „nicht allein“. Dieses Ereignis bildete einen Tiefpunkt in den Beziehungen der europäischen Staaten, denn es symbolisierte: Sogar in einer existenziellen Krise waren die europäischen Staaten sich selbst die Nächsten. Auch wir Deutschen leisteten erst spät Hilfe für die Notleidenden in Italien, Spanien und Frankreich.

Umso wichtiger ist das Ergebnis des jüngsten Ratsgipfels der Europäischen Union – von ihm geht ein starkes Zeichen der Solidarität aus. Die gemeinsame Schuldenaufnahme, die für den Corona-Wiederaufbauplan vorgesehen ist, gilt für knapp die Hälfte der insgesamt 750 Milliarden Euro. Außerdem kann die EU eigene Steuern erheben. So gesehen ist der erste Schritt auf dem richtigen Weg hin zu einer Fiskalunion und damit in die Zukunftssicherung der Europäischen Union getan. Es ist die Leistung der Kanzlerin, dass sie die Widerstände in ihrer eigenen Partei spät, aber nicht zu spät überwunden hat.

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