Gastkommentar: Es ist Zeit für eine europäische Armee
Der französische Präsident fordert die Schaffung einer europäischen Armee.
Foto: EPAIn einem Interview mit dem Radiosender „Europe 1“, das er im Rahmen der Gedenkfeier anlässlich des 100. Jahrestages des Endes des Ersten Weltkriegs gab, hat Präsident Macron seine Forderung der Schaffung einer Europäischen Armee erneut bekräftigt. Schon während seiner Kampagne als Präsidentschaftskandidat hatte er für ein stärkeres Europa im Bereich der Verteidigung geworben: Für ein europäisches Hauptquartier, ein gemeinsames Verteidigungsbudget, einen europäischen Sicherheitsrat und besondere Kooperationen zwischen Mitgliedstaaten, die im Bereich der Verteidigung gemeinsam vorangehen wollen.
Seine Forderungen haben in Deutschland Widerhall gefunden: Die SPD und die Freien Demokraten haben die Schaffung einer europäischen Armee zu einer konkreten Forderung im Herzen ihres jeweiligen Wahlprogramms gemacht.
Die Idee als solche ist nicht neu. Bereits in den 50er Jahren wurde ein Vertrag unterschrieben, der eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft gründen sollte. Damals scheiterte diese Initiative jedoch: Frankreich weigerte sich, den Vertrag zu ratifizieren und setzte dem Gedenken der europäischen Armee so ein Ende. Heute, mehr als 60 Jahre später, verlangt der globale geopolitische Kontext, dass diese Idee endlich zur Realität wird.
Das angekündigte Ende der amerikanischen Bereitschaft, für die Sicherheit europäischer Staaten aktiv zu werden, das unter Obama bereits leise anklang und unter Trump nun vehement vorgetragen wird, konfrontiert uns als Europäer mit unserem Unvermögen, selbst für unsere Sicherheit zu sorgen.
In einer Zeit, in der Russland seine territorialen Bestrebungen demonstriert und die Vereinigten Staaten beunruhigenden Signale senden – wie beispielsweise mit der Aufkündigung des Abrüstungsvertrages INF durch Präsident Trump – müssen wir unsere Fähigkeit, selbst für unsere Sicherheit zu sorgen, ausbauen. Das ist nicht nur eine sicherheitspolitische Notwendigkeit – sondern auch die Bedingung dafür, dass Europa auf internationaler Bühne weiterhin eine Rolle spielt.
Weder das französische Militär oder die deutsche Bundeswehr noch die Summe aller europäischen Streitkräfte ist aktuell dazu in der Lage, auf internationaler Ebene unabhängig voneinander Gehör zu finden. Mit einer Europäischen Armee könnten wir Europa endlich zu einem selbstständigen und unabhängigen Akteur werden lassen.
Zu diesem Zweck müssen wir das Beste aus den militärischen Mitteln machen, die uns aktuell zur Verfügung stehen. Unzählige Berichte wurden darüber bereits veröffentlicht, aber sie alle haben eines gemein: Die Schlussfolgerung, dass 27 unterschiedliche Militärsysteme und 27 getrennte Budgets verhindern, dass wir die Mittel, die unseren Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen, effizient einsetzen.
Die Schaffung einer europäischen Armee, das Teilen von zumindest einigen dieser militärischen Mittel, ist offensichtlich notwendig. Das gilt insbesondere nach dem nun anstehenden Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union - dessen Streitkräfte gemeinsam mit dem französischen Militär zu den wichtigsten Streitkräften innerhalb der Europäischen Union gehörten.
Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), die es Mitgliedstaaten der Europäischen Union nun erlaubt, ihre Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung weiterzuentwickeln, war ein erster Schritt in die richtige Richtung. Jetzt müssen Frankreich und Deutschland gemeinsam die Schaffung einer Europäischen Armee initiieren, wie Präsident Macron dies bereits fordert. Wenn sie darin erfolgreich sind, werden andere Mitgliedstaaten ihnen folgen.
Die Entstehung der Europäischen Union und der Frieden, der unserer Generation mit ihr geschenkt wurde, sind für uns von unschätzbarem Wert. Wir sind den Generationen, die uns dieses Vermächtnis hinterlassen haben, zu Dank verpflichtet, und müssen nun Verantwortung dafür übernehmen, dieses Vermächtnis zu beschützen. Anstatt mit Populisten über die Existenz der Europäischen Union zu streiten, müssen wir uns deshalb die Frage stellen, wie unser Europa von Morgen aussehen soll, das Europa in dem wir leben und das uns widerspiegeln soll.
Wir sind uns sicher: Es ist ein Europa, das handelt, um die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten. Die Schaffung einer europäischen Armee ist keine ferne Utopie, sondern könnte schon morgen Wirklichkeit werden. Lasst uns deshalb den deutsch-französischen Motor wieder anlassen und gemeinsam das tun, was wir am besten können: Geschichte schreiben.
Franziska Brandmann (24) ist International Officer im Bundesvorstand der Jungen Liberalen, der Jugendorganisation der Freien Demokraten.
Pierre Marc (24) ist der International und European Policies Officer von Les Jeunes avec Macron, der Jugendorganisation von La République En Marche.