Homo oeconomicus: Yannis Stournaras: So macht man Banken widerstandsfähig
Yannis Stournaras ist Präsident der griechischen Zentralbank.
Die Covid-Pandemie hat die Notwendigkeit eines widerstandsfähigeren europäischen Bankensektors erneut in den Vordergrund gerückt. Dies erfordert die Vollendung der Bankenunion. Dafür müssen wir erstens unseren Rahmen für das Krisenmanagement stärken. Die Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Banken (BRRD) kann sich mit dem Zusammenbruch einzelner Banken befassen, nicht aber mit Systemkrisen.
In außergewöhnlichen Fällen bin ich für eine flexiblere Haltung zu staatlichen Beihilfen. Die Gründung von Vermögensverwaltungsgesellschaften, die gegen eine angemessenen Vergütung eine staatliche Garantie bekommen, sollte als zulässige Maßnahme anerkannt werden.
Die BRRD bietet keine klare Strategie für den Umgang mit Schieflagen kleiner und mittlerer Banken, die in erster Linie einlagenfinanziert sind und nicht genug nachrangige Wertpapiere als Sicherheiten ausgeben können. Für diese Banken bliebe derzeit möglicherweise nur eine Liquidierung nach Maßgabe nationaler Insolvenzregelungen.
Doch der Flickenteppich solcher Systeme bedeutet, dass Banken aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten unterschiedlich behandelt werden. Die Hierarchien der Gläubiger, also ob zum Beispiel Anleihegläubiger oder Einleger zuerst aus der Insolvenzmasse bedient werden, ist unterschiedlich.
Eine Harmonisierung wäre hier sinnvoll. Ich meine, dass dabei aus Gründen der Finanzstabilität alle Einlagen von Regeln zur Verlustübernahme ausgenommen werden sollten. Die entsprechende BRRD-Bestimmung sollte überarbeitet werden.
EZB könnte spezielle Kreditlinie in Erwägung ziehen
Zweitens ist eine Lösung für die Bereitstellung von Liquidität in der Phase der Abwicklung einer Bank wichtig. Dafür ist vorrangig, die Notfall-Kreditlinie (Backstop) des Europäischen Stabilitätsmechanismus für den Banken-Abwicklungsfonds voranzutreiben.
Dennoch kann der Liquiditätsbedarf bei der Abwicklung leicht über das hinausgehen, was derzeit vorgesehen ist. Ich sehe daher eine Rolle für die EZB. Ausgehend von den Erfahrungen der Bank von England könnte die Einrichtung einer speziellen Kreditlinie durch die EZB in Erwägung gezogen werden, vorbehaltlich angemessener Schutzmaßnahmen.
Drittens muss der noch fehlende Teil der Bankenunion vorangebracht werden, nämlich das Europäische Einlagensicherungssystem. Die Entwicklung eines einheitlichen, gut konzipierten und angemessen finanzierten Einlagensicherungssystems würde Vertrauen schaffen, die Wahrscheinlichkeit von Bank-Runs verringern sowie die Verbindung zwischen Bank und Staat wirksam durchtrennen. Hier ist größerer politischer Ehrgeiz erforderlich.
Anfang der Dreißigerjahre war in den USA ein Drittel der Banken geschlossen. Präsident Franklin Roosevelt verfügte im März 1933 einen Bankfeiertag. Als er eine Woche später die Banken wieder öffnete, kündigte er die Schaffung einer nationalen Einlagensicherung und bessere Liquiditätsversorgung der Banken an.
Das beendete die Bankenkrise und die Große Depression. Der Impfstoff für ein gesünderes Europa ist eine vollständige, solide Bankenunion.
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