Europa-Kolumne: Gescheiterter U-Boot-Deal: Frankreich schadet sich mit seiner Wut auf die USA selbst
Der Autor: Jede Woche analysiert Moritz Koch, Leiter des Handelsblatt-Büros in Brüssel, im Wechsel mit anderen Brüsseler Korrespondenten in der EU-Kolumne Trends und Konflikte, Regulierungsvorhaben und Strategiekonzepte aus dem Innenleben der Europäischen Union. Denn wer sich für Wirtschaft interessiert, muss wissen, was in Brüssel läuft. Sie erreichen ihn unter: koch@handelsblatt.com
Foto: HandelsblattDie Freiheitsstatue haben die Franzosen noch nicht zurückgefordert, ansonsten aber haben sie nichts ausgelassen, um ihrem Furor Ausdruck zu verleihen. Ihren US-Botschafter haben sie nach Paris bestellt, Amerikas Präsident Joe Biden mit Donald Trump verglichen und Konsequenzen für die Nato angedeutet. In den vergangenen Tagen ist etwas zerbrochen, das sich nicht so schnell wieder kitten lässt – und das nicht nur Frankreich, sondern die gesamte EU betrifft.
Es geht eben nicht bloß um den lukrativen U-Boot-Deal mit Australien, den Frankreich verloren hat. Paris nimmt die Art und Weise, wie die USA das Rüstungsgeschäft und den neuen pazifischen Sicherheitspakt Aukus hinter dem Rücken der Europäer eingefädelt haben, als letzten Beweis dafür, dass Washington nicht mehr zu trauen ist und die EU sich selbst behaupten müsse. Strategische Autonomie nennen die Franzosen das.
Zum Jahreswechsel wird Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen und Europas Transformation vom Markt zur Macht zu ihrem wichtigsten Anliegen erheben. Schon diese Woche befassten sich die europäischen Außenminister mit der französischen Agenda, zu der auch zählt, das geplante Handelsabkommen der EU mit Australien zu torpedieren. Strafe muss sein, finden die Franzosen.
Doch Paris läuft Gefahr, sich zu verrennen und die EU nicht zu stärken, sondern zu schwächen. Wut, so verständlich sie sein mag, ist ein schlechter Ratgeber, zumal es hier um eine grundsätzliche strategische Weichenstellung geht. Nach französischer Interpretation bedeutet Autonomie die Abnabelung von den USA – jetzt erst recht.
Dafür mag es hier und dort Sympathien geben, im ganz linken und weit rechten Spektrum der deutschen Politik zum Beispiel. Doch etliche EU-Mitgliedstaaten machen solche Gedankenspiele nervös. Je näher man der Ostgrenze der EU und russischen Raketenrampen kommt, desto größer wird das Unbehagen.
Es ging den USA nicht um Demütigung, sondern um Sicherheitsinteressen
Wenn die Aukus-Affäre eines zeigt, dann doch das: Freundschaft zwischen Staaten endet dort, wo elementare Sicherheitsinteressen berührt sind. Es ging den USA, das darf man gerade bei der derzeitigen, transatlantisch gesinnten US-Regierung annehmen, nicht darum, Frankreich zu demütigen. Die Kränkung des ältesten europäischen Verbündeten war schlicht der Preis, den Amerika zu zahlen bereit war, um die pazifische Sicherheitsarchitektur zu stärken.
Der Eingrenzung des autoritären China ordnen die USA alles andere unter. Die wachsenden militärischen Spannungen im pazifischen Raum sind aus US-Sicht der Beleg dafür, dass bei der strategischen Neuorientierung Richtung Asien keine Zeit mehr zu verlieren ist.
Was folgt daraus für Europa? Zweierlei. Erstens, dass auch die Osteuropäer ein grundsätzliches Interesse an einem militärisch und außenpolitisch potenteren Europa haben. Und zweitens, dass sich Paris mit Kurzschlussreaktionen selbst nur noch weiter schadet. Weil Frankreich die Sicherheitsgarantien der USA nicht ersetzen kann, wird Europas strategische Autonomie nur gelingen, wenn sie transatlantisch gedacht ist.
Es bieten sich genug Ansatzpunkte, die Paris verfolgen könnte, ohne den Zusammenhalt der EU zu riskieren. So geben die Europäer dreimal so viel für Rüstung aus wie Russland, allerdings derart unkoordiniert und ineffizient, dass sie in Moskau damit niemanden beeindrucken. Dies zu ändern wäre nicht nur im europäischen, sondern auch US-Interesse, da es amerikanische Ressourcen für den Hegemonialkonflikt mit China freisetzen würde.
Mehr europäische Rüstungskooperationen, eine industriepolitische Verzahnung bei Chipproduktion, Cloud- und Quanten-Computing – diese Vorschläge der Franzosen bringen Europa voran. Der Drang, sich von den USA abzugrenzen und Australien zu bestrafen, bewirkt das Gegenteil.