Geoeconomics: Wird Europa zur Atommacht? Drei Optionen sind denkbar
Die nukleare Debatte ist zurück in Europa. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat den Europäern gezeigt, dass nukleare Abschreckung funktioniert: Sie schützt die Nato, denn bislang hat Russland eine militärische Eskalation mit dem Bündnis vermieden. Sie schützt aber auch Russland, denn aus Sorge vor einer Eskalation unterstützen die westlichen Staaten die Ukraine sehr vorsichtig.
Und weil die Bedeutung der nuklearen Abschreckung als Lebensversicherung gestiegen ist, verunsichert die disruptive Politik von US-Präsident Trump, der diese Lebensversicherung für Europa bereitstellt, die Europäer umso mehr. Er behandelt Europa oft als Störfaktor, nicht als Alliierten, den man schützt.
Washington will die Beziehungen zu Russland normalisieren, also dem Land, das laut Nato-Strategie die größte und unmittelbarste Bedrohung für Frieden und Stabilität in Europa ist. Für die USA ist China die Priorität, sie befürchten eine militärische Überdehnung ihrer Kräfte und finden, die Europäer sind selbst für ihren Kontinent verantwortlich.
Bislang heißt es aus Washington, dass Europa konventionell mehr für seine Verteidigung tun soll, aber die nukleare Abschreckung bleibt. Doch so recht verlassen wollen sich viele Europäer darauf nicht und so kocht die alte Debatte wieder hoch, ob Europa nicht eigene Atomwaffen bräuchte.
Drei Optionen sind dafür denkbar: der Aufbau nationaler Nuklearfähigkeiten; ein europäischer Superstaat mit eigener Abschreckung; und ein neues Modell um die europäischen Nuklearmächte Frankreich und Großbritannien. Aber alle Optionen würden zu Instabilität führen, wären kompliziert und hätten extrem hohe Kosten.
Europa könnte eigene Atombomben bauen
Nationale Alleingänge wären zwar technisch vorstellbar. Aber weder die USA noch Russland würden wohl zulassen, dass die Europäer eigene Atombomben bauen. Auch wäre es international destabilisierend, wenn mehrere Europäer eigene Arsenale aufbauen und damit Normen wie den Nichtverbreitungsvertrag opfern würden.
Weltweit würden wohl andere Staaten dann auch nach Atomwaffen greifen. Das Ergebnis wäre ein instabiles, nuklear bewaffnetes Europa und weltweit mehr Atomwaffenbesitzer. Das Bestreben nach mehr Sicherheit (durch eigene Atomwaffen) könnte zu weniger Sicherheit in einer Welt mit mehr Atomwaffenstaaten führen.
Die zweite Option setzt voraus, dass sich die Europäer so eng integrieren, dass sie als Vereinigte Staaten von Europa dann eigene Atomwaffen beschaffen. Aber aktuell können sie sich nicht mal auf gemeinsame Steuern einigen. Und einige, wie Österreich, verurteilen Atomwaffen. Diese Option scheint daher illusorisch.
Der Blick geht nach Paris und London
Daher schauen alle auf Frankreich und Großbritannien. Doch haben beide ihre Abschreckung nicht für die Nato konzipiert, sondern zum Schutz ihrer nationalen Interessen, wohlwissend, dass die USA sich um den Rest von Europa kümmern. Frankreich betont aber seit Längerem, dass seine vitalen Interessen eine europäische Dimension haben.
Seit 2020 diskutiert Paris mit europäischen Partnern über die Rolle Frankreichs in der europäischen Abschreckung. Präsident Macron hat mehrere Vorschläge gemacht, welche Rolle Frankreich hier spielen kann, darunter die Stationierung französischer Systeme im Ausland. Er hat aber auch Grenzen definiert: Paris wird nicht für die Sicherheit anderer Länder zahlen, Frankreichs Verteidigung dürfte nicht geschwächt werden, und Paris behält die ausschließliche Einsatzentscheidung.
Tatsächlich strebt Frankreich nicht an, die Rolle der USA zu ersetzen. Mit seinem begrenzten Arsenal kann es auch nicht den gleichen Schutz wie die USA bereitstellen: Es ist nicht für die erweiterte Abschreckung entwickelt worden, es fehlen konventionelle und nukleare Systeme (wie z.B. taktische Atomwaffen). Konzeptionell geht es Paris um die Definition eines neuen, sui generis Abschreckungsmodells in Europa, das die Europäer gemeinsam entwickeln und zu dem jeder mit seinen nuklearen oder konventionellen Fähigkeiten beiträgt. So könnten Partner an französischen Nuklearübungen teilnehmen, um europäische Solidarität und gemeinsame Interessen zu demonstrieren.
Wenig überraschend sind also die USA nicht so einfach zu ersetzen. Die Optionen sind entweder illusorisch (europäischer Staat), mit enormen Risiken verbunden (eigene Atomwaffen) oder mit sehr großen Herausforderungen (neues europäisches Modell). Klar ist auch: Es geht gerade nicht um einen Ersatz für die USA, sondern um eine Ergänzung eines potenziell reduzierten US-Beitrags. Und diese Ergänzung kann der Nukleus für eine neue sui generis europäische Abschreckung sein.
Das Dilemma besteht darin, die USA so lange wie möglich in Europa zu halten und gleichzeitig Alternativen zu entwickeln. Und zwar ohne dass Europa in eine „Abschreckungslücke“ fällt und schutzlos russischen Aggressionen ausgesetzt ist und ohne bei Washington den Eindruck zu erwecken, man bräuchte es nicht mehr.