Wenn dieser Streit eskaliert, könnte es an den Börsen dramatisch werden
Der Streit um die Schuldenobergrenze in den USA droht diesmal dramatischer zu werden als in der Vergangenheit, beobachtet Handelsblatt-Finanzkorrespondent Frank Wiebe.
Die Deutschen haben ihre Schuldenbremse, die Amerikaner haben ihre Schuldenobergrenze. In beiden Fällen sind es Verfahren, bei denen Parlamente Entscheidungen beeinflussen, die nicht in ihre Legislaturperiode fallen.
Bei der Schuldenbremse hindern frühere Beschlüsse die jeweils aktuellen Abgeordneten daran, das Budgetrecht – das zum historischen Kern des Parlamentarismus gehört – nach eigenem Ermessen auszuüben. Bei der Schuldenobergrenze in den USA können die aktuellen Abgeordneten Entscheidungen aus früheren Legislaturperioden zunichtemachen – und genau das versuchen einige gerade wieder.
Der große Unterschied: Über die deutsche Schuldenbremse lässt sich zwar streiten, aber die Kapitalmärkte interessiert das herzlich wenig. Niemand zweifelt dort, dass Deutschland seine Schulden bezahlen kann, auch wenn es mehr werden, als die Regel erlaubt. Die Schuldenobergrenze in den USA dagegen kann zur technischen Zahlungsunfähigkeit führen. Davor hat US-Finanzministerin Janet Yellen jetzt wieder gewarnt.
Bonitätswertungen könnten betroffen sein
Im Jahr 2011 hatte ein ähnlicher Streit zur Folge, dass zum ersten Mal in der Geschichte die Ratingagenturen die Bonitätsnoten für die amerikanische Regierung leicht senkten. US-Staatsanleihen sind, weil der Dollar die Weltreservewährung ist, nicht nur das Fundament des amerikanischen, sondern sogar des weltweiten Kapitalmarkts. Bisher reagieren die Kurse kaum auf das Theater in Washington. Aber es könnte diesmal dramatischer werden als in der Vergangenheit.
