Essay: Macron, Meloni und Scholz – das Trio Infernale
Mehr Hybris geht nicht: „Franzose zu sein bedeutet, sich dafür zu entscheiden, die Geschichte zu schreiben, anstatt sie zu erleiden.“ Das hat Emmanuel Macron bei seiner Ankündigung von Neuwahlen gesagt.
Viel spricht dafür, dass nicht nur Frankreich, sondern ganz Europa jene Geschichte zu erleiden haben wird, die auf diese Entscheidung folgen dürfte.
Denn es gibt gute Gründe für die Annahme, dass die keineswegs notwendige Neuwahl der Nationalversammlung dem Rassemblement National (RN) nicht nur eine Mehrheit bescheren, sondern am Ende auch der Vorsitzenden Marine Le Pen den Weg ins Präsidentenamt ebnen könnte.
Macron – die tragische Gestalt
Historiker mögen eines Tages darüber befinden, was den französischen Präsidenten zu dieser Aktion getrieben hat. Ob es eine narzisstische Kränkung war, weil Bürgerinnen und Bürger ihm und seiner Partei bei der Europawahl en masse die Gefolgschaft verweigert hatten. Oder ob die Entscheidung, wie Macron behauptet, aus der Pflicht eines Demokraten resultierte, weil man nach einem solchen Wahlergebnis nicht so tun könne, als sei nichts geschehen.
In jedem Fall könnte Macron am Ende damit als tragische Gestalt in die französische, gar in die europäische Geschichte eingehen.
Macron, der zweimal und unumstritten verdienstvoll Europa vor einem Radikalrechtsruck in Frankreich mit seinen Siegen bei den Präsidentschaftswahlen bewahrte, jetzt als Steigbügelhalter für Marine Le Pen? Ein unerträglicher, leider aber inzwischen realistischer Gedanke.
Und doch handelt es sich bei dieser Episode nur um ein – wenn auch zentrales – Kapitel, das zeigt, in welch bedauernswertem Zustand Europa sich befindet.
Scholz – die traurige Gestalt
Denn ein weiteres schreibt die traurige Gestalt des Kontinents: der Bundeskanzler. „Nö“, sagt Olaf Scholz. Er sehe keine Notwendigkeit einer Debatte über die Krise seiner Partei nach dem Europawahldebakel. So weit, so wenig überraschend. „Scholzen“ nennt man in Berlin diese Art der Nichtkommunikation des Bundeskanzlers.
Scholz, der einst wie aus einer anderen Welt das „neue Wirtschaftswunder“ ausgerufen hatte, wird auch noch scholzen, wenn auch das letzte Industrieunternehmen die Flucht ergriffen hat. Er wird auch noch scholzen, wenn Russlands Truppen sich Richtung baltische Staaten bewegen oder Donald Trump die Nato verlassen hat.
Und niemand wagt auch nur im Traum daran zu denken, dass der ebenso anerkannte wie gefürchtete Spezialist für rhetorische Trockenobstdiät einen Macron in Sachen Charisma, Esprit oder wenigstens in der Disziplin „Führenwollen“ nur ansatzweise ersetzen könnte.
Ausgescholzt wird es sich erst dann haben, wenn der Kanzler abgewählt ist. Denn Berlin ist ebenso wie Paris übernahmegefährdet: Der RN heißt hierzulande AfD – und nach wie vor gilt im Berliner Regierungsviertel der Trend: Je stärker der AfD, desto zerstrittener und mitunter irrlichternder die Koalitionäre einer Mitte, die im Lande kaum noch wahrzunehmen ist.
Meloni – die Lichtgestalt
Womit wir bei der dritten prägenden Gestalt Europas wären, der scheinbaren neuen Lichtgestalt des Kontinents: Giorgia Meloni.
Die italienische Regierungschefin reüssiert auf dem G7-Gipfel, wirkt vor allem im Vergleich zu ihren Gästen, einem zunehmend senil wirkenden Joe Biden, den an der Wahlurne abgestraften Scholz und Macron, wie das blühende politische Leben. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hofiert die Italienerin, um sich ihre zweite Amtszeit zu sichern, sollte bei der Abstimmung im Parlament unverhofft doch etwas schieflaufen.
Tatsächlich hat Meloni das Kunststück vollbracht, von extrem rechts mit einem in der Tat erstaunlichen und vor allem europapolitischen Pragmatismus die Mitte zu vereinnahmen, oder genauer: sie obsolet zu machen, weil sie selbst über genügend gesellschaftliche Bindekraft verfügt.
Meloni steht einer der stabilsten Regierungen der italienischen Nachkriegszeit vor. Sie war die einzige unter den amtierenden Regierungschefs der großen EU-Staaten, die gestärkt aus den Europawahlen hervorgegangen ist. Meloni darf darauf hoffen, die fünfjährige Legislaturperiode auch zu beenden, was in Italien einem Wunder gleichkommt.
Das alles zusammengenommen ist schon erstaunlich genug, wenn man bedenkt, dass die „Postfaschistin“ in Rom wegen ihrer durchaus fremdenfeindlichen Politik und ihrer nationalistischen Ideen zu Beginn ihrer Amtszeit im Herbst 2022 in Europa eher rechts liegen gelassen wurde.
Apropos „Postfaschistin“. Was heißt das eigentlich? Noch in Teilen Faschistin oder gar nicht mehr Faschistin? Klar ist, dass Meloni es kategorisch ablehnt, sich vom Erbe des italienischen Faschisten Benito Mussolini zu distanzieren. Was ihre Salonfähigkeit auf dem gesamten Kontinent umso verwunderlicher erscheinen lässt.
Italien und Frankreich – die Schuldenunion
Macron, die tragische Gestalt, Scholz, die traurige Gestalt, und Meloni, die neue Lichtgestalt – das neue „Trio Infernale“ Europas ist auf dem besten Weg, auch noch den Rest europäischer Integrationsdynamik zu verspielen.
Es fehlt jegliche Fantasie, wie sich aus dieser neuen Konstellation ein verheißungsvolles Bild für Europa zeichnen ließe. Ein Europa, das angesichts der russischen Bedrohung im Osten und des zunehmend wahrscheinlicheren Trump-Szenarios im Westen ohnehin herausgefordert ist wie seit Jahrzehnten nicht.
Hinzu kommt die ökonomische Dimension des Problems. Ausgerechnet in jenen Ländern, die ein veritables Schuldenproblem haben, gewinnen antieuropäische Kräfte an Einfluss.
Frankreich liegt mit einer Staatsverschuldung von 3,1 Billionen Euro noch vor Italien (2,9 Billionen) auf Platz eins. Beide zusammen repräsentieren 46 Prozent der gesamten Staatsverschuldung der Euro-Länder. Und noch schlimmer: Beide fahren Haushaltsdefizite, so als gäbe es kein Morgen. Rom hat 2023 ein Defizit von 7,4 Prozent der Wirtschaftsleistung vorgelegt, Paris eines von 5,5 Prozent. Im laufenden Jahr sieht es kaum besser aus.
Die Finanzmärkte sind ebenso alarmiert wie Brüssel, das nun offizielle Haushaltsverfahren eingeleitet hat. Allerdings konnte sich die EU-Kommission in Fragen der nationalen Budgets noch nie durchsetzen. Jetzt, mit dem Erstarken der eurokritischen Rechten in vielen Ländern, wird das noch weniger der Fall sein.
Und neu ist im Vergleich zu den Euro-Krisenjahren ab 2012, dass Europas größte Volkswirtschaft mit atemberaubender Geschwindigkeit ihre Wachstumsstärke eingebüßt hat.
Damals konnte das solide Deutschland die allgemeine Skepsis der Finanzmärkte gegenüber der fragil konstruierten Währungsunion zum Teil abfangen. Heute stellt sich die Lage völlig anders dar: Das einstige ökonomische Kraftwerk Europas ist wegen seiner ausgeprägten Wachstumsschwäche selbst zum Problemfall geworden.
Ein neuer „Brexit-Moment“ für Europa?
Die Angst vor einem Wiederausbruch der Euro-Krise geht an den Finanzmärkten um – und perspektivisch ist sie durchaus berechtigt.
Die Lage ist paradox – auch aus Sicht der erstarkten und europaskeptischen neuen Rechten. Die Überschuldung einzelner Staaten stellt durchaus ein bewährtes Mittel dar, um Europa zu schwächen. Allein der Streit darüber, wie viel gemeinsame Schulden für die Währungsgemeinschaft auch vor dem Hintergrund der „Zeitenwende“-Politik notwendig sind, wird Europa spalten.
Andererseits lässt sich der Pragmatismus von Meloni und Co. gegenüber den europäischen Institutionen durchaus auch damit erklären, dass Rom dringend auf die Milliarden aus dem Wiederaufbaufonds angewiesen ist. Immerhin geht es allein für Italien um eine Summe von knapp 200 Milliarden Euro. Ob Italien im Jahr 2026, wenn die Zuwendungen aus Brüssel auslaufen, sich finanziell wieder auf einem soliden Grund befindet, darf bezweifelt werden.
Das Gleiche gilt für Frankreich, wo obendrein noch politische Instabilität durch eine „Cohabitation“ mit dem liberalen und europabegeisterten Macron und dem möglichen europaskeptischen RN-Premier Jordan Bardella droht.
Der hat gleich schon mal angedeutet, was aus Paris demnächst zu erwarten ist. Es gehe bei europäischer Handelspolitik immer um den „Export deutscher Autos zum Nachteil der französischen Landwirtschaft“. „La France d’abord“ – das ist die französische Version der trumpschen „America first“.
Le Pens RN ist mehr noch als Melonis Fratelli d’Italia antiamerikanisch, Nato-kritisch und Autokraten zugewandt. Le Pen will erklärtermaßen aus der Europäischen Union allenfalls eine lose Allianz souveräner Staaten machen.
Ausgerechnet Macron bietet dieser Partei jetzt die größte Chance ihrer Geschichte. „Das Chaos oder ich“, das scheint das Credo des stolzen Präsidenten zu sein. Die Wahrscheinlichkeit ist nicht gering, dass die Französinnen und Franzosen in ihrer Mehrheit das vermeintliche Chaos vorziehen.
Und in den europäischen Hauptstädten geht längst die Angst vor einem weiteren „Brexit-Moment“ für Europa um. Einer, der dem europäischen Integrationsprozess, jenem größten Friedensprojekt des alten Kontinents, ein jähes Ende bereiten könnte.