Kommentar: Bidens Verzicht ist die letzte Chance für einen Aufbruch

Es ist das fast zwangsläufige Ende einer Tragödie, die mit Würde wenig, mit amerikanischen Wahlkampfmechanismen dafür viel zu tun hat. US-Präsident Joe Biden blieb am Ende kaum eine Wahl, als auf seine Kandidatur für die Wahlen im November zu verzichten. Der Druck war zu groß. Innerhalb der vergangenen Wochen waren die demokratischen Parteigrößen vorsichtig auf Distanz gegangen, auch aus Respekt vor der Lebensleistung ihres Präsidenten. Dennoch waren ihre Signale unmissverständlich, auch Ex-Präsident Barack Obama legte Biden den Verzicht nahe. Denn zu viel steht für die Demokraten auf dem Spiel: Neben der Präsidentschaft geht es auch um die Mehrheiten im Kongress. » Lesen Sie auch: Kamala Harris’ Weg zur Nominierung und die Hindernisse Die Überforderung und die Gebrechlichkeit des 81-jährigen Präsidenten waren zuletzt offensichtlich. Die Serie an Ausfällen seit der TV-Debatte mit seinem republikanischen Herausforderer Donald Trump konnte niemand mehr ignorieren. Ebenso wenig die Energie und Geschlossenheit, mit der die Republikaner nach ihrem Parteitag in Milwaukee in den Endspurt dieses so weltbedeutenden Wahlkampfs gehen. Dass es dann doch so quälend lange gedauert hat, bis sich Biden zu dieser Entscheidung durchringen konnte, mag in dem Pflichtgefühl gegenüber den Parteitagsdelegierten begründet gewesen sein, die im August in Chicago auf den Conventions für Biden stimmen sollten. In jedem Fall grenzte die Überzeugung, nur er könne Trump schlagen, an Hybris. Diesen Glauben allerdings hatte er am Ende für sich exklusiv. Ob die Chancen für Vizepräsidentin Kamala Harris oder einen der anderen möglichen demokratischen Kandidaten wie Gavin Newsom oder Gretchen Whitmer nun wirklich entscheidend besser stehen als für Biden, weiß niemand. Die natürliche Nachfolge wäre die Vizepräsidentin. Sie agierte lange Zeit aber ebenso unauffällig wie glücklos. In den verbleibenden drei Monaten des Wahlkampfs müsste sie über sich selbst hinauswachsen. Ob sie das kann, ist die entscheidende Frage. Aus Sicht der Demokraten bleibt die jetzige Operation ein Wagnis gigantischen Ausmaßes. Niemals in der jüngeren amerikanischen Geschichte wurde so kurz vor den Präsidentschaftswahlen ein Kandidat ausgewechselt. Niemals in der jüngeren Geschichte wurde jemand Kandidat, ohne die für das amerikanische Wahlsystem so typischen Strapazen und Reifeprüfungen der Vorwahlen durchgemacht zu haben. Dennoch ist eine neue Kandidatin oder ein neuer Kandidat wahrscheinlich die letzte Möglichkeit, so etwas Aufbruchstimmung zu erzeugen. Die Entscheidung muss daher schnell fallen, möglichst noch vor dem Parteitag Mitte August in Chicago. Die womöglich größte Chance: In ihrem schon fast religiös anmutenden Rausch geben sich die Republikaner so siegesgewiss, dass sie freimütig die Mitte komplett räumen. Denn Trump wählte mit J. D. Vance nicht etwa eine gemäßigte Ergänzung als Vize, sondern eine radikale, lediglich jüngere Kopie seiner selbst. » Lesen Sie auch: J. D. Vance vertritt die neue Generation der Populisten Dass es überhaupt so weit kommen konnte, haben sich die Demokraten selbst zuzuschreiben. Eigentlich wollte Biden nur eine Amtszeit regieren. Zweifel an seinem gesundheitlichen Zustand und seinen kognitiven Fähigkeiten hätten ihn darin bestärken sollen. Stattdessen haben weder Parteiführung noch Biden selbst es für notwendig erachtet, eine Nachfolge aufzubauen. Dieses Versäumnis wird auf Bidens politischem Erbe lasten. Das ist tragisch, denn seine Präsidentschaft war alles andere als schlecht. Und seine Leistung steht im Gegensatz zu seinen katastrophalen Popularitätswerten. Biden hat sein Land gut durch die Coronapandemie gebracht. Außenpolitisch war er, was sein Krisenmanagement im Ukrainekrieg und im Nahostkonflikt angeht, vor allem für Europa ein unverzichtbarer Partner. Zudem hat Biden so etwas wie eine wirtschaftspolitische Vision entwickelt. Sie fand ihren Ausdruck in Gesetzen wie dem weltweit beachteten Inflation Reduction Act. Diese Politik war zwar nicht unumstritten, erzeugte aber doch eine erstaunliche Aufbruchstimmung. Die amerikanische Volkswirtschaft als Ganzes steht heute wesentlich robuster da als die europäische und inzwischen auch die chinesische Konkurrenz. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger ist Biden ein redlicher Präsident. Kurz nach dem Attentat auf seinen Herausforderer rief er Trump an und entschuldigte sich für den Satz, den er zuvor im Wahlkampf geäußert hatte: „Wir müssen Trump ins Visier nehmen.“ So viel Anstand darf man von Donald Trump nicht erwarten. Die Kraft allerdings, es mit einem Kandidaten aufzunehmen, der sich selbst für einen Auserwählten hält und den seine Parteikollegen spätestens seit dem misslungenen Attentat nun auch so sehen, fehlt Biden. Ob die neue Kandidatin oder der neue Kandidat diese Kraft findet in der knappen Zeit, die dafür bleibt – davon hängt nicht nur die Zukunft der amerikanischen Demokratie ab, sondern auch ein Stück weit die des Westens. Das Momentum liegt im Moment klar bei den Republikanern. Sie sind eine Partei, die Reflexion durch Personenkult, Kritikfähigkeit durch Huldigung und Rationalität durch Glaubenssätze ersetzt – und damit erstaunlichen Erfolg hat. Joe Biden hat in seinem langen politischen Leben viele Kämpfe geführt – und viele gewonnen. Der Kampf, den er nicht gewinnen konnte, war der gegen die Zeit. Den aber kann ebenso wenig Donald Trump gewinnen. Mehr: Spendenrekord: Harris sammelt innerhalb weniger Stunden 46,7 Millionen Dollar.