Kommentar: China droht und wirkt zunehmend fragil – gewöhnen wir uns daran!
Wer in der Vergangenheit über China sprach, war entweder scharfer Kritiker der Ein-Partei-Diktatur oder glühender Verehrer einer innovativen Aufsteigernation, die Europa, die USA und sogar Japan technologisch alt aussehen lässt.
Nun lernen wir, dass keine der beiden Ansichten falsch ist. Aber wir lernen auch, dass sowohl die Optimisten als auch die Pessimisten zu holzschnittartig argumentieren.
Chinas Aufstieg ist nicht zu Ende, aber er ist weniger steil und langsamer geworden. Zwar übt sich Staatspräsident Xi Jinping in außenpolitischer Kraftmeierei wie kaum einer seiner Vorgänger. Vor allem seine Äußerungen, das von China als abtrünnig betrachtete Taiwan notfalls mit Gewalt zu erobern, sollen ihn und sein Reich als starke geopolitische Akteure positionieren.
Erst in seiner Neujahrsansprache am Wochenende stellte Xi die Annexion Taiwans erneut und deutlich als unausweichlich dar. Doch wer genauer hinter die Kulissen Chinas schaut, sieht: Diese verbale Stärke kann nicht über eine neue Zerbrechlichkeit hinwegtäuschen. Chinas Fragilität ist eine Normalität, an die wir uns gewöhnen müssen – und die Chinesen selbst auch.
So wirbt die chinesische Führung unter Xi einerseits verstärkt um ausländisches Kapital, redet andererseits die wirtschaftlichen Probleme aber klein. Zudem ist sie dünnhäutig geworden. Das verunsichert deutsche Unternehmen, die über ihre Lieferketten eng mit der chinesischen Wirtschaft verflochten sind.
So verwundert es nicht, dass China zuletzt unter dem Strich einen Abfluss ausländischer Direktinvestitionen verkraften musste. Die Stimmung in chinesischen Unternehmerkreisen ist schlecht, wie man hört – und auch die Kritik an Xi wird dort lauter. Eigentlich ein Sakrileg, aber viele haben wenig oder zumindest weniger zu verlieren. Schließlich schwindet das Vertrauen in die Lösungskompetenz eines höchst intransparenten Staates und seines Präsidenten.
Leidtragende sind die chinesischen Sparer
Ein Beispiel ist die seit Jahren schwelende Krise in der Immobilienbranche, die wie keine andere für Chinas altes Wachstumsmodell steht. Die Regionalregierungen verdienten gut am Geschäft mit dem Bauland – und die großen, marktbeherrschenden Bauträger trieben die Immobilienpreise in die Höhe. Am Ende standen viel zu viele Wohnungen leer oder wurden gar nicht erst fertiggestellt.
Leidtragende sind die Sparerinnen und Sparer in China, die mangels Anbindung an die internationalen Finanzmärkte ihre Altersvorsorge in heimische Immobilien investiert haben – und nun schauen müssen, ob sie ihr Geld wiederbekommen. Den Städten ist eine wichtige Finanzierungsquelle weggebrochen, Branchengrößen wie Evergrande und Country Garden droht die Abwicklung.
Zu Recht versucht die Führung in Peking, den über Jahre aufgeblähten Immobiliensektor kontrolliert zu schrumpfen. Aber ein Problem kommt selten allein: Auch ein weiterer Wachstumstreiber – Investitionen in die Infrastruktur – schwächelt, seit Schnellzüge und neue Straßen bis in die entlegensten Winkel der Volksrepublik führen.
Die Binnennachfrage gleicht diese Defizite nicht aus, die Konsumlaune der Chinesen ist auf dem Tiefpunkt. Und die Regierung kann sich nicht zu klaren Stimuli und Konjunkturpaketen durchringen, dazu gehen die Meinungen in Peking offenbar zu weit auseinander, ob das lohnt. Im Dezember hatte Zentralbankchef Pan Gongsheng gewarnt, sein Land befinde sich auf einer „langen und schwierigen Reise“. Es sieht nicht so aus, als ob sich die Führungsriege in Chinas Hauptstadt einig ist.
Aber China ist kein Fall für einen Abgesang, auch wenn der Umbau des überholten Wachstumsmodells hin zu Zukunftsbranchen wie E-Mobilität oder erneuerbaren Energien nicht einfach sein wird. Die Erfolge sind trotz der neuen Krise unübersehbar und beeindruckend. China nutzt die Antriebswende vom Verbrenner zur Elektromobilität und hängt die Konkurrenz aus den USA, Europa (auch Deutschland) und Asien ab – beim Preis wie auch bei Patenten und Innovationen.
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Ein E-Auto-Bauer wie der ehemalige reine Batteriehersteller BYD erweist sich dabei als innovativ und enorm krisenresistent, weil er seine eigenen Lieferketten besser im Griff hat als die ausländische Konkurrenz. Das Unternehmen aus Shenzhen hat in diesem Jahr den langjährigen Marktführer in China, VW, von der Spitze verdrängt – und fährt zu Hause auch Tesla davon.
BYD will bald eine erste Fabrik in Europa bauen, wahrscheinlich in Ungarn, und dann schnell auf die europäischen Märkte expandieren. Der größte Störenfried könnte allerdings die eigene Regierung in Peking werden, die nicht immer marktwirtschaftlich denkt, dafür konstant die Ideologie pflegt. Vor allem der Staatspräsident geht dabei so strikt vor wie vielleicht zuletzt sein Vorvorgänger Jiang Zemin.
Xi hat den Nationalismus gestärkt und die Eigenverantwortung von Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen massiv geschwächt. Geopolitisches Säbelrasseln, wie eben jene ständig schärfer werdenden Drohungen gegen Taiwan, gefährdet zunehmend den Handel. Zumal Xi nicht der erste Spitzenpolitiker wäre, der innenpolitische und ökonomische Probleme durch übersteigerten Patriotismus im Inneren und Eskalationen in der Außenpolitik zu kaschieren glaubt.
Die maritimen Ansprüche Chinas im Südchinesischen Meer und die Drohungen gegen die Philippinen sind auch in dieser Hinsicht ein Alarmsignal, das sich – wie die Taiwan-Frage – gegen den großen Gegner auf der Weltbühne richtet: die USA.
Vieles spricht dafür, dass China auch im Jahr 2024 die Konflikte, die die Aufmerksamkeit der USA binden, nicht lösen oder zumindest entschärfen helfen wird. Das gilt für die Ukraine, für Gaza, aber auch für die koreanische Halbinsel. Noch vor wenigen Jahren hat die Führung in Peking die UN-Sanktionen gegen Pjöngjang gemeinsam mit den USA unterstützt, im Dezember stärkte sie dem gefährlichen Kim-Regime in Nordkorea demonstrativ den Rücken.
Auch die Partnerschaft mit dem Kriegstreiber Wladimir Putin pflegt Xi weiter. Gleichzeitig versucht China mit allerlei Charmeoffensiven, den Westen nicht zu verprellen. Diese strategische Ambivalenz ist Chinas Staatspräsident im Zweifel wichtiger als ökonomischer Pragmatismus. Das ist und bleibt aber ein Risiko für Frieden und Handel.