China ist in der Ukraine kein glaubhafter Friedensvermittler

Kann China der Schlüsselspieler sein, der den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zum Ende oder zumindest zum Pausieren bringt? Das ist zumindest die Rolle, die Peking sich wünscht für den anstehenden Besuch von Staats- und Parteichef Xi Jinping von Montag bis Mittwoch in Moskau.

Xi reist nach Russland mit dem diplomatischen Coup im Rücken, gerade erst Iran und Saudi-Arabien zu einer Normalisierung ihrer Beziehungen gebracht und damit die eigene Rolle im Nahen Osten deutlich gestärkt zu haben. Doch dass Peking ein vergleichbarer Durchbruch in der Ukraine gelingt, darf bezweifelt werden.

Der wichtigste Grund: Beim Krieg in der Ukraine ist China eben nicht der neutrale Vermittler, der es zwischen Saudi-Arabien und Iran sein konnte. Zwar spricht Pekings Führung von einer angeblichen „Neutralität“, doch die Fakten zeigen ein anderes Bild. Peking hat den offenen Angriffskrieg Moskaus in mehr als einem Jahr als solchen nie offiziell verurteilt und seine Wirtschaftsbeziehungen mit Russland ausgebaut.