Kommentar: Der Spiegel-Rücktritt ist die nächste Blamage für Scholz und die Ampel
Der Bundeskanzler wirkt in der Affäre um seine nun zurückgetretene Familienministerin wie ein Getriebener.
Foto: Getty ImagesAnne Spiegel blieb keine andere Wahl: Ihr Rücktritt als Bundesfamilienministerin war zwingend geboten. Mit ihrer katastrophalen Verteidigungsstrategie in der Flutkatastrophen-Affäre, in der stündlich neue pikante Details ans Licht kamen, hatte die Grünen-Politikerin jegliches Vertrauen verspielt.
Der Rücktritt Spiegels ist nach der Abstimmungspleite bei der Impfpflicht binnen weniger Tage bereits das zweite Debakel für die Ampel. Der Rückzug der Grünen-Politikerin wirft erneut ein denkbar schlechtes Licht auf die noch junge Regierung, zum ersten Mal auf die Grünen - und erneut auf Bundeskanzler Olaf Scholz.
Ähnlich wie beim Ukrainekrieg wirkt der Kanzler auch in der Spiegel-Affäre wie ein Getriebener. Nur zwei Stunden vor Spiegels Rücktritt ließ Scholz noch über eine Sprecherin ausrichten, er arbeite „vertrauensvoll“ mit der Familienministerin zusammen. Fast unmittelbar nach dieser Aussage trat Spiegel zurück. Für Scholz eine Blamage.
Beschädigt sind aber auch die bislang in der Regierung glänzenden Grünen. Schon den irritierenden Auftritt Spiegels am Sonntagabend hätte jemand allein zu ihrem persönlichen Schutz verhindern müssen.
Spätestens nachdem sich Spiegel dann auch noch in Lügen verstrickte, hätten die Grünen ihre Ministerin abberufen müssen. Dass sie dazu zunächst nicht in der Lage waren, kostet sie ebenfalls Vertrauen.
Denn Spiegel war längst nicht mehr zu halten. Schon länger war bekannt, dass sie in der Flutkatastrophe 2021 stark auf ihr äußeres Erscheinungsbild bedacht war – und Termine nach dem Maßstab öffentlicher Wirksamkeit aussuchte.
Am schwersten wiegt aber, dass Spiegel die Öffentlichkeit belogen hat. Am Sonntag sagte sie zunächst, sie habe während ihres vierwöchigen Frankreich-Urlaubs unmittelbar nach der Flutkatastrophe 2021 an allen Kabinettssitzungen während dieser Zeit teilgenommen. Dann räumte sie ein, es sei doch nicht so gewesen, sie hätte das noch mal prüfen lassen.
Dass eine Ministerin sich angeblich nicht erinnern kann, ob sie in der größten Krise ihres Bundeslandes seit Jahrzehnten an Kabinettssitzungen teilgenommen hat, ist jedoch kein bisschen glaubwürdig.
Dass sie ihr Statement am Sonntagabend noch irgendwie „abbinden“ wollte und dies auch noch laut nebenbei sagte, hinterließ ebenfalls einen verheerenden Eindruck: dass es ihr wieder nur um das eigene Erscheinungsbild gehen könnte. Und vor allem: dass sie mit der Situation überfordert war.
Sie sollte zurücktreten. (Archivbild)
Foto: dpaDie Verteidiger von Spiegel meinten, man müsse Verständnis für die familiäre Situation der Ministerin haben. Ein Mann mit Schlaganfall, vier Kinder, dazu Corona – sie habe eben nicht nur politische Verantwortung, sondern auch für ihre Familie.
Ist ein Urlaub nach dieser harten Zeit nicht nachvollziehbar? Und wollen wir nicht solche Politikerinnen und Politiker, die ein Leben neben der Politik haben und dadurch die Nöte und Sorgen der Menschen besser nachvollziehen können?
Familie war für Anne Spiegel kein Problem, solange es lief
Spiegel war genau deshalb, wegen ihres familiären Hintergrunds, ein „Role-Model“ für viele andere Frauen in Deutschland, die die Grünen-Politikerin dafür bewunderten, wie sie Familie und Ministerjob unter einen Hut bekommt. Spiegel selbst hat davon politisch gezehrt. Es hat ihre Karriere befördert. Und das ist ihr absolut nicht vorzuwerfen.
Doch die Familie war nie ein Problem, solange es für Spiegel gut lief. Weder war sie ein Hinderungsgrund für die Übernahme der Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl noch für ihren Wechsel nach Berlin ins Bundesfamilienministerium.
Vor diesem Hintergrund geht es gar nicht, in der Krise die Familie doch zum Thema zu machen und als Entschuldigung für eigene Fehler heranzuziehen. Das können auch andere Menschen in Führungsverantwortung nicht, die täglich die Gratwanderung zwischen Familie und Job hinbekommen müssen, und die Spiegels Aussagen nur als Angriff auf ein selbstbestimmtes, feministisches Lebensmodell werten können.
Scholz-Kabinett hat weitere Problem-Minister
Mit dem Spiegel-Rücktritt ist nun wenige Monate nach Regierungsübernahme und wenige Wochen nach der so gefeierten Zeitenwende-Rede von Kanzler Scholz jede Aufbruchsstimmung der selbst erklärten „Fortschrittskoalition“ jedenfalls dahin. Und Spiegel ist beziehungsweise war ja nicht die einzige Problem-Ministerin.
Die SPD-Minister sind bislang mit Ausnahme von Hubertus Heil alle schwach. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist ebenso stark angeschlagen wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Auch Innenministerin Nancy Faeser weiß bislang nicht recht zu überzeugen. Das Wort von einer Kabinettsumbildung macht in Berlin schon länger die Runde.
Eine Regierung ist eben immer nur so gut wie ihre Minister. Diese Lektion lernt nun auch Olaf Scholz, der offensichtlich glaubte, keine starken Minister berufen zu müssen – schließlich ist er ja der Kanzler.