Kommentar: Die ARD soll revolutioniert werden – hoffentlich klappt’s
Die Zukunft lässt sich am besten vorhersagen, wenn man sie selbst schafft. Das war die Aufgabe eines achtköpfigen „Zukunftsrats“, eingesetzt von den Bundesländern, um Reformen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorzuschlagen.
An diesem Donnerstag hat er seinen Expertenbericht vorgelegt. Dieser fordert eine kleine Revolution – beschreibt vor allem aber hehre Prinzipien und formuliert Aufforderungen an die Politik.
Löblich ist die Idee einer Art ARD-Holding, deren Geschäftsleitung für Übergeordnetes zuständig ist: den TV-Kanal „Das Erste“, die Mediatheken, Audiotheken, Verwaltung und Technologie. Bisher dilettiert hier ein Wanderzirkus von neun ARD-Intendanten, deren Chef alle zwei Jahren ausgewechselt wird.
Die neue ARD-Superanstalt soll für hohe Effizienzgewinne sorgen. Doch die davon betroffenen regionalen Sendehäuser werden sich gegen den Abbau von Doppelstrukturen zu wehren wissen.
Disruptiv ist auch der Vorschlag, den Rundfunkbeitrag der Bürger künftig zu variieren, je nachdem wie der Programmauftrag durch ARD, ZDF und Deutschlandradio erfüllt wird. Es geht dabei um Kriterien wie Gemeinwohl und Demokratie, aber auch um Neutralität, Innovation, Unterscheidbarkeit und Dialog mit der Bevölkerung. Es wird eine Sisyphos-Aufgabe sein, gerichtsfeste Belege für einen solchen Qualitätsindex zu finden.
Söder hat eigene Pläne für den ÖRR
Ansonsten manövriert der Zukunftsrat oft im Allgemeinen. Einen Medienrat statt der vorhandenen Rundfunkräte und des ZDF-Fernsehrats einzusetzen ist noch keine Innovation. Zu digitalen Programmfragen kommt wenig.
Die Rundfunkreferenten der Länder haben parallel ein eigenes Reformpapier erstellt. Dadurch angeregt hat Bayerns CSU-Prinzipal Markus Söder Konkretes vorgeschlagen: mindestens 20 Sender streichen, Radio Bremen und den Saarländischen Rundfunk auflösen, 3Sat und Arte fusionieren.
In Kürze wird die Rundfunkkommission der Länder in einer Klausur über all die Ideen reden. Der „Zukunftsrat“ ist dann schon Geschichte, seine Aufforderung zu einem „Kraftakt“ wird aber mit Sicherheit weiterleben.
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