Kommentar: Eine langfristige Strategie ist nötig – denn Weihnachten wie gewohnt wird es ohnehin nicht geben
Die Kanzlerin geht gern „Schritt für Schritt“ vor.
Die Kanzlerin hat sich einen persönlichen Mechanismus in allen Krisen zugelegt, und der heißt: „auf Sicht fahren“. Angela Merkel ordnet täglich die Lage neu ein und reagiert darauf mit unpopulären Entscheidungen.
Das mag lange Zeit in der Coronakrise der richtige Schritt gewesen sein. Doch diese Taktik sorgt mehr und mehr dafür, dass im Land eine Erschöpfung einsetzt. Die Bundesregierung produziert Videos mit der Botschaft, die Bürger bräuchten doch lediglich auf dem Sofa zu Hause sitzen, um die Lage in den Griff zu bekommen. Das wird am Ende nicht verfangen.
Die jüngsten Streitereien zwischen Ministerpräsidenten und Kanzleramt mögen zum politischen Geschäft gerade in einer Pandemie unausweichlich sein. Doch dürfen sie sich nicht zu häufig wiederholen, um die Akzeptanz der Entscheidungen nicht zu gefährden. Eine „Nacht-und-Nebel-Aktion“ des Kanzleramts, etwa in Schulen sofort Klassen zu halbieren und Maskenpflicht für alle anzuordnen, ist schon allein deshalb zum Scheitern verurteilt, weil sich die Länderfürsten überrumpelt fühlen.
Auch die Wirtschaft zeigte sich verärgert über die Idee der Kanzlerin, dass Arbeitnehmer „bei jedem Erkältungssymptom“ fünf bis sieben Tage in häuslicher Quarantäne bleiben sollten. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer warnte Merkel und die Ministerpräsidenten brieflich vor lahmgelegten Betrieben: „Ich hoffe, Sie sind sich darüber bewusst, dass in dieser Jahreszeit alljährlich jeder einmal Schnupfen hat.“ Vermutlich weiß man in Berlin aktuell mehr über Sars-CoV-2 als über Husten und Heiserkeit.
Bund und Länder müssen nachvollziehbar handeln
Wenn die Infektionszahlen weiter dramatisch steigen, mag das alles noch kommen. Doch bis dahin sollten sich die Länder mit dem Kanzleramt Gedanken machen, wie denn eine langfristige Strategie aussehen könnte. Es liegen noch harte Monate vor uns, bis der Impfstoff eingesetzt werden kann. Weihnachten wie gewohnt bei Oma und Opa wird es nicht geben und ausgelassene Silvesterfeiern ohnehin nicht.
Doch wenn das alles schon klar ist, sollte man sich auf ein paar Punkte einigen, die länger gelten als nur eine Woche. Wie geht es weiter mit der Corona-App? Wer bekommt eine FFP2-Maske? Wie geht es weiter mit den Schulen?
Die Bürger wollen vor allem Verlässlichkeit. Am kommenden Mittwoch sprechen die Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin wieder. Die Inzidenz wird nicht unter das Ziel von 50 gefallen sein, und es droht damit eine Verlängerung, wenn nicht sogar eine Verschärfung der Maßnahmen. Bund und Länder sollten sich da nicht wieder streiten wie die Kesselflicker.
