Kommentar: Fed-Chef Powell ist über jeden Zweifel erhaben
Es ist immer heikel, wenn Notenbanker unter dem Verdacht stehen, dass ihre Entscheidungen auch politisch getrieben sind, statt nur auf einer Analyse der Wirtschaftsdaten zu basieren. Die Finanzmärkte jedenfalls beobachten jeden Auftritt von Fed-Chef Jerome Powell mit Argusaugen.
Mehr noch als die Frage, ob die jüngsten Arbeitsmarkt- und Inflationsdaten eine Zinssenkung im September wahrscheinlich oder gar erforderlich machen, geht es aus ihrer Sicht um nahezu Schicksalhaftes: Ist Powell in der Lage, die Unabhängigkeit der Notenbank gegen politischen Druck zu verteidigen?
Seit Monaten drängt US-Präsident Donald Trump den Notenbank-Chef öffentlich, die Zinsen zu senken. Er benötigt niedrige Zinsen für die Refinanzierung der US-Staatsverschuldung, die die Marke von 120 Prozent der Wirtschaftsleistung übersprungen hat und nun bei rund 37 Billionen Dollar liegt. Wie schon sein Vorgänger fährt Trump Budgetdefizite zwischen fünf und sieben Prozent, die an Kriegszeiten erinnern. Trump droht, beschimpft und beleidigt den Mann an der Spitze der mächtigsten Notenbank, dessen Macht wie die des Präsidenten weit über US-amerikanische Grenzen hinausreicht.
Powell weiß, was auf dem Spiel steht
Doch Powell hat einmal mehr die bestmögliche Variante gewählt, um die kontinuierlichen Attacken des Präsidenten abzuwehren: Er ignoriert sie schlichtweg. Das nennt man souveräne Gelassenheit.
Mit keinem Wort ging Powell bei seiner mit Spannung erwarteten Rede in Jackson Hole auf die Übergriffigkeit Trumps ein. Er machte klar, dass die schwachen Arbeitsmarktdaten einerseits für eine Zinssenkung sprächen – möglicherweise schon im September –, mahnte aber andererseits zur Vorsicht angesichts der nach wie vor hartnäckigen Inflation und der kaum kalkulierbaren Folgen der Strafzölle auf die Preisentwicklung.
Powell gab sich noch nüchterner, noch trockener als gewöhnlich, simulierte Normalität. Er will weder im Verdacht stehen, als williger Vollstrecker des Präsidenten zu agieren, noch will er, dass der Eindruck entsteht, er vermeide notwendige Zinssenkungen, nur um ein Signal der Unabhängigkeit zu senden.
Die Notenbank macht schlichtweg ihren Job. Das ist die Botschaft seiner letzten Rede in Jackson Hole.
Powell weiß, was auf dem Spiel steht: Verliert die Notenbank ihre Unabhängigkeit – und die Gefahr besteht, da das Statut der Fed per einfachem Gesetz geändert werden kann –, wären die Folgen für die Finanzmärkte desaströs. Die Wirkungen des von Trump angezettelten globalen Handelskriegs wären dagegen ein Klacks. Das Vertrauen in das gesamte Dollar-System stünde zur Disposition.
Nicht unbedingt vertrauenerweckend ist auch die Tatsache, dass Trumps Wirtschaftsberater Stephen Miran in Kürze in das Führungsgremium der Fed einzieht. Das ist jener Ökonom, der das Dossier über den sogenannten Mar-a-Lago-Akkord verfasste. Darin geht es um einen möglichen Zwangsumtausch für ausländische Halter von US-Bonds. Sie sollen unter erpresserischem Druck genötigt werden, ihre Anleihen gegen niedrig oder gar nicht verzinste Staatsanleihen mit hundertjähriger Laufzeit zu tauschen.
Es wäre der ultimative Tabubruch – in seiner Qualität ähnlich einzuordnen wie der Versuch, die Fed zur Unterabteilung des Weißen Hauses zu degradieren. Bleibt zu hoffen, dass Powell es in seinem verbleibenden Dreivierteljahr im Amt in aller Nüchternheit gelingt, die Trump-Regierung von solchen Wahnsinnsvorhaben abzuhalten.