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KommentarGrüne in der Krise: Es ist Zeit für mehr Selbstkritik

Die hessische CDU setzt auf die SPD statt auf die Grünen. Nach dieser Niederlage muss sich die Partei neu sortieren und braucht einen klaren Kurs in der Migrationspolitik.Silke Kersting 12.11.2023 - 16:30 Uhr
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Die Grünen brauchen auf dem Bundesparteitag in gut zehn Tagen einen Befreiungssschlag.

Foto: dpa

Dass die Grünen in verschiedenen Landesregierungen mitregieren, ist für sie ein Beleg ihrer Koalitionsfähigkeit und politischen Verlässlichkeit. Das gilt vor allem in Ländern, in denen die CDU den Regierungschef stellt wie in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hessen.

Dass der hessische Wahlsieger Boris Rhein nun statt mit den Grünen lieber mit der SPD Koalitionsgespräche führen will, ist für die Partei eine herbe Niederlage. Zehn Jahre haben CDU und Grüne in Hessen miteinander regiert, und das ziemlich geräuschlos. Vize-Regierungschef war der grüne Realpolitiker Tarek Al-Wazir. Dieser rechnete sich noch Anfang des Jahres Chancen aus, selbst an die Spitze der hessischen Regierung aufzurücken.

>> Lesen Sie hier: CDU in Hessen will mit SPD Koalitionsverhandlungen führen

Doch künftig könnte eine große Koalition in Hessen regieren – eine Konstellation, die noch vor nicht allzu langer Zeit als größtmögliches Übel galt, zumindest auf Bundesebene. Dass Rhein trotzdem nicht die Grünen, sondern die SPD bevorzugt, sollte die Partei aufrütteln. Es kostet die Grünen viel Zustimmung, wie sie sich seit Monaten präsentieren, etwa mit ihrer Abwehrhaltung gegen eine längere Laufzeit der Atomkraftwerke, einem handwerklich schlecht gemachten Heizungsgesetz und ihrem unklaren Kurs bei der Flüchtlingspolitik.

Als einer der wenigen in ihrem Kreis hat das der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz erkannt, viele andere sehen die Bedeutung der Grünen eher verkannt. Bayaz mahnt: Es sei Zeit, sich selbstkritisch zu fragen, warum einstige Koalitionspartner die Grünen weniger als moderne Kraft der Veränderung wahrnehmen, sondern offenbar mehr als eine Belastung in schwierigen Zeiten.

Es ist Zeit für mehr Selbstkritik. Gelegenheit, sich als ernst zu nehmende Regierungspartei zu präsentieren, hat die Partei auf ihrem anstehenden Bundesparteitag in gut zehn Tagen. Verpasst sie diese Chance, verspielt sie ihren Ruf weiter.

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