Wenn Merz jetzt nicht den Schröder macht, wird er zum Scholz
Wenige Monate dauerte es, und schon hatte Friedrich Merz seinen Spitznamen. Als „Außenkanzler“ bezeichneten ihn seine Kritiker etwas abschätzig. Ein Kanzler, der in der Welt herumgondle und sich nicht um die Niederungen der Innenpolitik kümmere.
Fair ist dieser Vorwurf nicht. Denn es ist ja nicht so, als könnte ein Kanzler einfach einen Nato-Gipfel schwänzen. Und dass Merz auf seinen Reisen versucht, die letzten Überreste der multilateralen Welthandelsordnung zu retten, kann man ihm auch schwer vorwerfen.
Nicht dass Merz viel unterwegs ist, ist das Problem. Das Problem ist, dass Merz in der Wirtschaftspolitik viel zu unambitioniert ist. Offenbar glaubt der Kanzler, mit dem Investitionspaket, ein paar Steuererleichterungen für die Wirtschaft und einer symbolischen Bürgergeld-Reform sei der Großteil der Arbeit in der Wirtschaftspolitik getan.
Doch diese Maßnahmen können nur der Einstieg in eine Reformagenda sein. Andernfalls wird neuer Wohlstand weiterhin andernorts entstehen und Merz’ Koalition schnell vor einer ähnlichen Zerreißprobe stehen wie die Ampel.
