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Kommentar zum GEGDurch Heizungsgesetz drohen dramatischer Einschnitte

Das Gebäudeenergiegesetz ist in sich schlüssig – und bleibt trotz der Kompromisse, auf die sich die Koalition nun verständigt hat, eine Zumutung.Klaus Stratmann 16.06.2023 - 09:31 Uhr
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Das GEG trägt die Handschrift von Wirtschaftsminister Habeck.

Foto: dpa

Das Energiekonzept der Bundesregierung aus dem Jahr 2010 schreibt erstmals offiziell das Ziel eines klimaneutralen Gebäudebestands fest. In den dreizehn Jahren seit Veröffentlichung des Konzepts ist sehr wenig passiert. Zwar bestand an gut gemeinten Förderprogrammen in den vergangenen Jahren kein Mangel. Aber die Sanierungsraten von jährlich weniger als einem Prozent ließen auch schon vor zehn Jahren den Schluss zu, dass es ohne eine Kurskorrektur mehr als ein Jahrhundert dauern würde, ehe Deutschland einen klimaneutralen Gebäudebestand aufweist. Diese Zeit haben wir nicht mehr.

Alle wussten deshalb schon lange, dass es so nicht weitergehen konnte. Irgendjemand würde früher oder später zu drastischen Maßnahmen greifen müssen, wenn aus Zielen Realität werden sollte. Diese undankbare Aufgabe fiel nun Robert Habeck zu. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG), das er gemeinsam mit seiner Kabinettskollegin Klara Geywitz präsentierte, trägt die Handschrift des Grünen-Ministers und seiner Leute.

Das Gesetz ist in sich völlig logisch und schlüssig. Und es ist zugleich eine Zumutung. An diesen Widerspruch wird man sich gewöhnen müssen. Klimaschutz trifft nun jede einzelne Bürgerin, jeden einzelnen Bürger. Dass Industrie und Energiewirtschaft sich unter den Vorgaben des Klimaschutzes in den vergangenen Jahren einmal komplett neu erfinden mussten, scheint vielen Menschen nicht aufgefallen zu sein. Es schlug sich ja auch im Wesentlichen nur in den höchsten Strompreisen Europas nieder, die man aber murrend hinnahm.

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