Robert Habeck ist an sich selbst gescheitert

Als Robert Habeck am Montagmorgen seinen Verzicht auf ein Spitzenamt bei den Grünen verkündete, brachte er den Grund für sein Scheitern auf eine fast schon lächerliche Formel. Das Angebot sei „top“ gewesen, nur die Nachfrage nicht. Das Kuriose: Völlig falsch liegt Habeck damit gar nicht. Er hat aber eine eine Schlussfolgerung daraus gezogen, die dafür umso weiter daneben liegt. Die Grünen haben mit 11,6 Prozent ein miserables Ergebnis eingefahren, Habeck hat zu Recht Konsequenzen gezogen. Er begründete sein Scheitern damit, dass es im Wahlkampf zwar zunächst gut gelaufen sei. Doch dann habe CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag mit der AfD gestimmt. Die Folge: Viele, vor allem junge Menschen, wanderten zur Linkspartei ab. Weil Habeck nicht ausschließen konnte, dass die Stimmen der Grünen am Ende Merz zum Kanzler machen. „Dieses Argument konnte ich nicht liefern“, sagte Habeck: „Da steht meine politische Existenz auf dem Spiel.“ Das ist keine Floskel. Habeck ist Habeck. Er hätte keinen Wahlkampf führen können, der auf totale Abgrenzung statt auf Bündnisfähigkeit setzt. Er hätte keinen Wahlkampf aus der grünen Nische heraus führen können, um links möglichst viel abzuräumen und dabei die Mitte zu vernachlässigen. Bis dahin passten Angebot und Nachfrage nicht zusammen. Doch Habeck machte den kapitalen Fehler, daraus zu schließen, dass er sein Angebot nicht anpassen könne. Der Schleswig-Holsteiner führte einen Wahlkampf, mit dem er 2021 Kanzler hätte werden können. „Das war der Wahlkampf, den ich führen wollte“, sagte er am Montag. Aber es war nicht der Wahlkampf, mit dem er die Menschen jetzt überzeugen konnte. Der Zeitgeist hat sich gedreht, grün ist nicht mehr cool, nicht mehr die Mitte. Doch nach dem erfolgreichen Wahlkampfauftakt dachten die Grünen, es sei wieder 2021. Mit seinen Küchentischgesprächen hat Habeck die Schmuddelecke verlassen. Das hat ihn in einigen Milieus wieder wählbar gemacht. Aber das heißt noch lange nicht, dass sie ihn auch wirklich wählen. Als die Debatte um Merz und die AfD aufkam, setzte Habeck weiter auf Bündnisfähigkeit. Und hat genau damit die Linkspartei angegriffen. Die wolle nicht regieren, die wolle das Land nicht verändern. Damit hat er den Trend zur Linken nicht gebrochen, sondern verstärkt. Schließlich wollte diese Wählergruppe, wie Habeck nun selbst sagt, gar keine Regierung ermöglichen, sondern genau das Gegenteil. » Lesen Sie auch: Grüne fliegen wohl aus der Regierung Habeck hätte also spätestens hier sein Angebot der Nachfrage anpassen müssen. Dazu hätte er weder die Bündnisfähigkeit aufgeben noch nach links rücken müssen. Vielmehr hätte er sich von der Linkspartei abgrenzen müssen. Das wäre möglich gewesen: Beim Klimaschutz sind die Grünen deutlich klarer als die Linke, in der Verteidigungspolitik und im Umgang mit Russland erst recht. Habeck sagte am Montag, die Grünen hätten im Wahlkampf allenfalls „kleine Fehler“ gemacht, das seien „normale Wackler beim Aufstehen“ gewesen. Das kann man so oder so sehen. Entscheidend aber war, dass er im entscheidenden Moment auf der falschen Seite des Bettes aufgestanden ist. Mehr: „Die Verunsicherung ist gigantisch“: Habeck kämpft um seine politische Existenz