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Berlin-WahlIn der SPD wird offen Ablösung von Franziska Giffey diskutiert

In Teilen der Partei gilt die Landeschefin als Schuldige für das Wahldebakel. Bei der Vorstandssitzung dürfte es harte Debatten geben. Viel wird von Co-Chef Raed Saleh abhängen.Julius Betschka und Robert Kiesel 13.02.2023 - 15:27 Uhr Quelle: TagesspiegelArtikel anhören

Unsichere Zeiten für die Co-Chefin der Berliner SPD und Regierende Bürgermeisterin.

Foto: dpa

Berlin. Die Stimmung in der Berliner SPD ist mies. Ein führender Sozialdemokrat beschrieb sie am Wahlabend gar als „chaotisch“. Die Partei ist die klare Wahlverliererin, verlor mehr als drei Prozentpunkte im Vergleich zu 2021. Nur vier Direktmandate konnten die Sozialdemokraten erringen – in ganz Berlin, früher gab es so viele teils pro Bezirk. In Teilen der Partei ist die Schuldige offenkundig ausgemacht: Franziska Giffey.

Die Landeschefin und Regierende Bürgermeisterin, das wurde schon am Wahlabend klar, wird sich innerparteilich für das Ergebnis verantworten müssen. Egal, ob die Partei nun doch 105 Stimmen vor den Grünen liegt.

Die Kreisvorsitzende der SPD-Mitte, Julia Plehnert, sagte dem „Tagesspiegel“: „Wenn man derartig abstürzt, geht es nicht darum, ob man ein Zehntel vor oder hinter den Grünen landet.“ Plehnert, die dem linken Flügel der Partei angehört, sagte weiter: „Man muss dann Konsequenzen ziehen.“

Landesvorstandsmitglied Kevin Hönicke sagte dem „Tagesspiegel“: „Nach zwei historisch schlechten Wahlergebnissen darf es, egal in welchem Bündnis, kein Weiter-so geben.“ Mit Blick auf eine mögliche Fortführung des rot-grün-roten Bündnisses sagte Hönicke: „Wenn sich die drei Wahlverlierer zusammentun, muss man das sehr gut begründen.“

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