Bundeswehr: Verteidigungsministerium: Keine Krise bei der Beschaffung von F-35-Jets
Am Wochenende hatte es Berichte über Risiken bei dem geplanten Kauf gegeben.
Foto: dpaBerlin. Das Verteidigungsministerium hat Berichten über erhebliche neue Risiken beim Kauf des Tarnkappenjets F-35 für die Luftwaffe widersprochen. Der Haushaltausschuss des Bundestags sei in einer 25-Millionen-Euro-Vorlage darüber informiert worden, welche Aspekte des Projektes noch unklar seien und wie die Folgen und die Wahrscheinlichkeit von Problemen abgemildert werden sollen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin.
„Es gibt keine Krise. Es gibt derzeit kein Problem in der Planung, auch nicht in der Infrastruktur“, sagte der Sprecher. Laut Vorlage an den Ausschuss sei das Projekt „deutlich auf einem guten Weg“ und „alles grün“.
Bei Mitgliedern des Haushaltsausschusses war Unzufriedenheit wegen möglicher Risiken bei dem geplanten Kauf der US-Flugzeuge laut geworden. Noch am Montag wollten Vertreter der Ampel-Koalitionäre dazu beraten. Die „Bild am Sonntag“ hatte am Wochenende über eine geheime Vorlage berichtet, in der das Verteidigungsministerium vor erheblichen Risiken des Geschäfts warne, die auch den Umbau des Flugplatzes in Büchel (Rheinland-Pfalz) und die Erteilung der nationalen Zulassung der Flugzeug betreffen könnten.
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dazu, es gebe neun Nationen, die schon über die F-35 verfügen. Das Flugzeug befinde sich in Teilbereichen noch in einer Testphase, es seien aber mehr als 800 Maschinen ausgeliefert, davon fast die Hälfte an Nationen außerhalb der USA.
Ein Teil möglicher Risiken bleibe zunächst offen, weil die USA geheime Daten nicht vor dem Abschluss des Geschäfts zur Verfügung stellten. Er sagte: „Da wir in diesem Prozess jetzt sind, haben wir noch genügend Zeit – es vergehen ja locker noch vier Jahre, bevor das erste Flugzeug die Bundeswehr erreicht – eben mit diesen Risiken umzugehen.“
Scholz: Werden F-35-Kampfjet kaufen
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte zuvor bereits bekräftig, dass die Bundesregierung US-Kampfjets vom Typ F-35 für die Bundeswehr beschaffen wird. „Deutschland hält an seinem Engagement im Rahmen der Übereinkünfte der Nato zur nuklearen Teilhabe fest, auch durch den Kauf von Kampfjets des Typs F-35 mit dualer Einsatzfähigkeit“, schreibt er in einem Beitrag für das US-Medium „Foreign Affairs“.
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Wegen Problemen bei Beschaffungsprojekten sieht sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wachsender Kritik ausgesetzt. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte auf Montag auf die Frage, wie zufrieden die Bundesregierung mit der Arbeit der Ministerin sei: „Der Bundeskanzler ist zufrieden mit der Arbeit aller Ministerinnen und Minister dieses Kabinettes.“