Dolmetscher: Dumpingpreise bei der Polizei
In ganz Deutschland versuchen Beamte, die im Vergütungsgesetz genannten Sätze zu drücken.
Foto: ZBDer Auftrag von der Kölner Polizei klang vielversprechend. Für drei Stunden sollte die Dolmetscherin Adrijana Branković im Januar aus Düsseldorf in die Domstadt kommen, um den Beamten bei einer Telefonüberwachung zu helfen. Es ging um organisiertes Verbrechen auf serbisch-mazedonisch. Um ihren Verdienst machte sich die Balkan-Expertin keine Sorgen. Da die Staatsanwaltschaft den Lauschangriff angeordnet hatte, verließ sich die Dolmetscherin auf das Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG). Darin heißt es: „Das Honorar des Dolmetschers beträgt für jede Stunde 55 Euro.“
Doch als Branković kurz darauf ihre Rechnung stellte, erlebte sie eine böse Überraschung: Statt des erwarteten Geldes schickte die Polizei ein Fax. „Ich sollte rückwirkend unterschreiben, dass ich statt 55 nur 38 Euro die Stunde nehme“, schimpft die Dolmetscherin. In dem Schreiben, das dem Handelsblatt vorliegt, ist das Feld für den vereinbarten Stundensatz freigelassen. „Am Telefon sagten die mir, ich solle 38 Euro eintragen, das sei der übliche Satz.“ Branković heißt eigentlich anders. Aber wer in diesem Geschäft offen redet, droht rauszufliegen.
In ganz Deutschland versuchen Beamte, die im Vergütungsgesetz genannten Sätze zu drücken. Dabei stützen sie sich auf eine Ausnahmeregel: Buchen sie einen Dolmetscher häufiger, können sie individuell verhandeln. Auch Gerichte drücken die Preise. An diesem Donnerstag entscheidet der Bundestag über eine Erhöhung der Honorare. Dolmetscher sollen statt 55 Euro künftig mindestens 70 Euro bekommen, wenn sie für Polizei und Justiz arbeiten. Übersetzer sollen für schriftliche Texte höhere Zeilensätze erhalten.
Doch vielen der meist freiberuflichen Polizeidolmetschern bringt die Erhöhung gar nichts. Denn seit einiger Zeit veranstalten die Polizeipräsidien regelrechte Auktionen. Was das bedeutet, berichtet ein Dolmetscher aus Nordrhein-Westfalen: „Ich sollte der Polizei einen Preis für einen Rahmenvertrag nennen. Um meine Chancen zu verbessern, habe ich statt 55 nur 45 Euro geboten. Doch mit diesem Preis war ich einer der teuersten! Also musste ich nachbessern. Bei 27 Euro war ich dann unter den ersten sechs.“ Oder in Bayern: „Wer nicht die Rahmenverträge mit deutlichem Abschlag unterschreibt, ist raus“, berichtet eine Dolmetscherin.
Die Dumpingpreise sind Folge immer strengerer Sparvorgaben für die Dienststellenleiter. In Nordrhein-Westfalen hat das Innenministerium Ende Februar den Druck per Runderlass zusätzlich erhöht: So soll die Polizei „im Sinne einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung (…) grundsätzlich Ausschreibungen nutzen“ und „Wettbewerb herstellen“. Um diese Vorgabe zu erfüllen, versuchen die Polizeireviere, möglichst mit allen Dolmetschern individuell zu verhandeln. Das Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz verkäme damit zur Makulatur.
Ein Sprecher des Ministeriums wollte sich zu den teils immensen Preisabschlägen nicht äußern. In NRW werde grundsätzlich nach dem JVEG vergütet, erklärte er. Zu Einzelfällen könne er „nichts sagen“. Ganz anders das Polizeipräsidium Köln: „Es wird nicht grundsätzlich nach dem JVEG vergütet“, schreibt die Dienststelle dem Handelsblatt. Alle vier Jahre werde eine Ausschreibung durchgeführt. Anschließend erfolge ein Ranking auf Basis der angebotenen Stundensätze. Dabei bezahlt das Polizeipräsidium Köln den Dolmetschern nur die reine Arbeitszeit. „Die Musterverträge (…) sehen keine Vergütung von Anfahrtszeiten und Kilometerpauschalen vor.“
Die Polizei ist beim staatlichen Preisdrücken nicht allein: Auch Gerichte knausern, wenn es um die Vergütung von Übersetzern und Dolmetschern geht. „Die Revisoren streichen uns die Honorare zusammen“, klagt etwa die Bielefelder Übersetzerin Birgit Strauß. Dabei sind auch die Honorare von Übersetzern klar geregelt, wenn sie für die Justiz arbeiten. Laut JVEG gibt es drei Tarife: Für einfache Texte erhalten Übersetzer 1,25 Euro pro Zeile. Erschweren Fachausdrücke den Text, sind 1,85 Euro fällig. „Außergewöhnlich schwierige Texte“ müssen vier Euro pro Zeile kosten.
Doch die Zulagen werden kaum bezahlt. „In 80 bis 90 Prozent der Fälle erhalten die Übersetzer nur 1,25 Euro pro Zeile“, sagt der Branchenexperte Richard Schneider. Selbst Spezialisten erhielten häufig nur den Basistarif. Wenn aber juristische Texte nicht als schwierig eingestuft werden sollen, welche dann? Dolmetscherin Strauß hat eine einfache Erklärung: „Die Gerichte sagen: Wenn ihr für uns arbeitet, müsst ihr die Fachbegriffe kennen.“
So weigerte sich beispielsweise das Amtsgericht Cottbus, einen Text als schwierig anzuerkennen, da er „lediglich 13 juristische Fachwörter enthält“. Und das Landgericht Osnabrück wies die Beschwerde einer Dolmetscherin zurück, weil Ausdrücke wie „beweisbares Mitverschulden“, „Haftungsquotelung“ oder „vorsteuerabzugsberechtigt“ gebräuchlich, häufig und damit nicht erheblich erschwerend seien.
Auch für Übersetzer sollen künftig höhere Sätze gelten. Der neue Gesetzentwurf sieht mindestens 1,55 Euro pro Zeile für einfache und mindestens 1,85 Euro für schwere Texte vor. Der Höchstsatz für außergewöhnlich schwierige Texte soll allerdings entfallen. In der Nacht auf Freitag soll das Parlament auch hierüber entscheiden.
Die Übersetzer hatten sich mehr erhofft – auch weil die im JVEG verankerten Tarife ein wichtiges Signal für die freie Wirtschaft sind. Doch die Branche steht sich selbst im Weg. Im Unterschied etwa zu den Arbeitern in der Metallindustrie haben die Sprachmittler keine mächtige Lobby. Laut Branchenexperte Schneider arbeiten von den bundesweit etwa 35.000 Übersetzern und Dolmetschern etwa 30.000 freiberuflich. Für sie gibt es 18 Berufsverbände – und die sind noch teilweise zerstritten.
Die Behörden haben beim Lohndumping also leichtes Spiel. Es sei denn, die Betroffenen wehren sich. In Düsseldorf ist die Dolmetscherin Adrijana Branković im Streit mit dem Kölner Polizeipräsidium hart geblieben. Sie weigerte sich, den Abschlag von 55 auf 38 Euro hinzunehmen und beharrte auf ihrer Forderung. Als die Beamten wochenlang nichts von sich hören ließen, schaltete Branković ihren Anwalt ein. Der schrieb eine scharfe Note an die Polizeidienststelle. Vier Wochen später überwies die Behörde das Geld.