Drittes Entlastungspaket: Diese Maßnahmen könnte die Koalition beschließen
Olaf Scholz wollte „sehr schnell in der Lage sein, die nötigen Lösungen und Entscheidungen“ für ein neues Entlastungspaket zu präsentieren.
Foto: dpaBerlin. Die Terminfindung war schwierig. Christian Lindner (FDP) musste seine Reisepläne umwerfen und eine Dienstreise nach Israel verkürzen. Nun bleibt der Bundesfinanzminister am Samstag in Berlin, damit er am Koalitionsausschuss teilnehmen kann.
Am Samstagmorgen kommen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP bei Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu den entscheidenden Beratungen zusammen. Nach wochenlangen Diskussionen will die Ampelkoalition eine drittes Entlastungspaket beschließen, um Bürgern und Unternehmen angesichts der gestiegenen Energiepreise zu helfen.
Finanzminister Lindner kündigte ein „wuchtiges Paket“ an. Kanzler Scholz stellte „präzise, maßgeschneiderte Entlastungen“ in Aussicht. Die Maßnahmen sollten „möglichst maßgeschneidert, möglichst effizient, möglichst zielgenau“ sein.
Die Liste an möglichen Entlastungen ist lang. In den vergangenen Wochen haben sich Ampelpolitiker fast täglich mit Vorschlägen öffentlich zu Wort gemeldet. Die Bundestagsfraktionen von SPD und FDP skizzierten in Positionspapieren, wie das Entlastungspaket nach ihrer Meinung aussehen sollte. Einen Konsens gibt es zwischen SPD, Grünen und FDP bisher nicht. Ein Überblick über die diskutierten Entlastungen: