Turbulenzen beim Spritpreis: In der Ampel droht Streit um den Tankrabatt
Der Tankrabatt sorgte von Beginn an für Diskussionen in der Koalition.
Foto: ReutersBerlin. Um 11 Uhr blickte Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch auf sein Handy. „1,75 Euro heute. 2,08 oder 2,09 Euro gestern“, erkannte der Wirtschaftsminister auf seinem Bildschirm, berichtete Habeck auf einer Veranstaltung.
Bei den Beträgen handelt es sich um die Spritpreise in Deutschland, und es waren laut Habeck gute Nachrichten: Nicht wenige Tankstellen scheinen den Tankrabatt, der am Mittwoch gestartet ist, an die Verbraucher weiterzugeben. „Es ist das eingetreten, was wir erwartet haben“, sagte Habeck.
Doch der Wirtschaftsminister betonte auch, dass er vom Tankrabatt an sich nicht besonders viel halte. Die Maßnahme ist eine wirtschaftspolitische Maßnahme auf wackligem Fundament. Die Grünen konnten damit zu keinem Zeitpunkt etwas anfangen. Und ein namhafter SPD-Abgeordneter kommentierte den Rabatt mit „so ein Scheißdreck“. Die FDP wollte die Entlastung aber um jeden Preis.
Sollte sich die Sorge bewahrheiten, dass die Ölmultis die gesenkte Steuer nicht an die Verbraucher weiterreichen, ist der Frieden in der Ampelkoalition stark gefährdet.