Fraktionsklausur: Grüne unter Druck: Wie die Partei mit ihren Klimaschutz-Plänen Wähler vergrault
Die Grünen-Spitzenpolitiker wollen in Weimar Geschlossenheit demonstrieren. +
Foto: dpaBerlin. Die Bilder aus Weimar sollen eine Botschaft vermitteln: Wir halten zusammen, wir stehen das durch. Zum Auftakt der dreitägigen Grünen-Fraktionsklausur traten nicht nur die beiden Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann vor die Kamera, auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck waren nach Thüringen gereist.
Ein Zeichen sollte gesetzt werden angesichts des heftigen Streits über das Verbrenner-Aus und vor allem angesichts des Ärgers über Habecks Heizungspläne. So sollen in der EU ab 2035 keine Diesel oder Benziner mehr neu zugelassen werden. Und bereits ab dem kommenden Jahr, so ein Referentenentwurf, dürften keine neuen Öl- oder Gasheizungen mehr eingebaut werden.
Kritiker, auch aus der eigenen Koalition, werfen dem Vizekanzler Klimaschutz mit der Brechstange vor. Der reagierte in Weimar verschnupft: „Es kann nicht sein, dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt“, sagte Habeck mit Blick auf Maßnahmen gegen die Erderwärmung.