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Mögliche Zwangseinweisung Mehrere Länder planen härteres Vorgehen gegen Quarantäne-Verweigerer

Als letztes Mittel wollen verschiedene Bundesländer Quarantäne-Brecher zwangseinweisen. Sie begründen die Maßnahmen mit dem Infektionsschutz.
17.01.2021 - 14:40 Uhr 1 Kommentar
Wer die staatlich verordnete Quarantäne bricht, muss zunächst mit Bußgeldern rechnen. Quelle: dpa
Coronavirus - Testpflicht Reisende aus Risikogebieten

Wer die staatlich verordnete Quarantäne bricht, muss zunächst mit Bußgeldern rechnen.

(Foto: dpa)

Berlin. Mehrere Bundesländer wollen in der Corona-Pandemie härter gegen Quarantäne-Verweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern kommt es künftig im Extremfall zur Zwangseinweisung an zentralen Stellen, berichtete die „Welt am Sonntag“ und verwies auf eigene Recherchen.

Demnach wären Menschen betroffen, die die amtliche Anordnung missachten, sich wegen einer möglichen oder tatsächlichen Corona-Infektion für bestimmte Zeit zu isolieren. Mit einem Richterbeschluss können sie bei wiederholtem Verstoß oder Weigerung für bestimmte Zeit unter Aufsicht untergebracht werden.

Bereits bekannt war, dass Sachsen zeitnah eine Einrichtung für Quarantäne-Verweigerer in Betrieb nehmen will. Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hatte allerdings schon im Frühjahr 2020 klargestellt, dass eine solche Zwangsmaßnahme nur ein allerletztes Mittel sei.

In Baden-Württemberg werden für uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer derzeit Plätze in zwei Kliniken geschaffen. Diese Plätze würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.

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    Demnach soll je eine Klinik im württembergischen und im badischen Landesteil liegen. „Die zwangsweise Unterbringung ist kein neues Instrument, sie konnte auch bisher schon angeordnet werden und wurde in Einzelfällen auch bisher schon angeordnet“, sagte der Sprecher. Es handle sich dabei nicht um eine Strafmaßnahme, sondern um eine Maßnahme des Infektionsschutzes.

    In Schleswig-Holstein ist nach Angaben der „Welt am Sonntag“ eine Unterbringung auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde geplant. Dort entstehe eine vom Kreis Rendsburg-Eckernförde betriebene Einrichtung, hieß es unter Berufung auf den Landkreistag.

    Die anderen Länder haben laut Zeitung keine zentralen Einrichtungen. Bayerns Gesundheitsministerium habe mitgeteilt, meist gelinge es, Bürger durch den Hinweis auf „Zwangsabsonderung und Bußgeld“ zum Einlenken zu bewegen. Als letztes Mittel blieben Zwangseinweisungen in Kommunen.

    Mehr: Coronavirus: So hat sich die Lungenkrankheit in Deutschland entwickelt

    • dpa
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    1 Kommentar zu "Mögliche Zwangseinweisung: Mehrere Länder planen härteres Vorgehen gegen Quarantäne-Verweigerer"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Es ist schon erstaunlich, dass die Regierung immer wieder versucht von eigenem Versagen abzulenken. Nun sind die paar Quarantäne-Verweigerer dran.
      Als ob diese paar Leute dafür verantwortlich sind, dass die immer selben Entscheidungen, natürlich immer ein bisschen drastischer, einfach nichts bringen - da falscher Ansatz und ohne qualifizierte Faktenlage.

      Auch nach 9 Monaten sind die Alten- und Pflegeheime immer noch Hotspots für Todesfälle und Infektionen. Selbst diese kleine Gruppe konnte man bisher nicht schützen.
      Die Gesundheitsämter sind immer noch nicht digitalisiert. Positiv durch PCR-Getestete sind immer noch Infizierte und Coronatote sind immer noch die, die im wesentlichen mit Coronavirus und nicht durch Corona gestorben sind. Warum weist man hier immer noch nicht die wirklichen Todesursachen aus.

      Das Handeln der Q-Verweigerer ist unsozial, keine Frage, aber das zum Thema zu machen hat meiner Meinung nur den Sinn, uns Normalbürger hartes Durchgreifen vorzuspielen - aber im Grunde keinen Plan zu haben.
      Als nächstes macht man Jagd auf Bürger, die auch nach 21 Uhr in Wald und Flur mit ihrem Hund anzutreffen sind.

      Warum sind die Kreise mit den höchsten Inzidenzzahlen nahe der tschechischen Grenze ?

      Wenn es nicht so traurig wäre ......

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