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Tesla-Chef in BrandenburgElon Musk wundert sich über zu viele Vorschriften in Deutschland

Bei seinem Besuch gab der Tesla-Chef dem Wirtschaftsminister von Brandenburg Jörg Steinbach eine Hausaufgabe auf: Kämen die Behörden mit der Hälfte der Regeln aus?Thomas Jahn 06.10.2020 - 04:00 Uhr Artikel anhören

Tesla-Chef Elon Musk (Mitte) sprach mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (rechts, SPD) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (links, SPD) auch über das Regeldickicht in Deutschland.

Foto: dpa

Düsseldorf. Eine Stunde dauerte das Gespräch. Der Ministerpräsident und Wirtschaftsminister von Brandenburg sowie der Tesla-Chef redeten bei Elon Musks Deutschlandbesuch vor wenigen Wochen über Batterietechnik, die neue Fabrik in Grünheide – und über die vielen Vorschriften in Deutschland.

„Er hat uns eine Hausaufgabe gestellt“, berichtet Jörg Steinbach, Wirtschaftsminister von Brandenburg, im Handelsblatt-Interview. „Die deutschen Behörden sollten mal alle Regeln und Richtlinien durchforsten und prüfen, ob man nicht auch mit der Hälfte auskommen könnte, und darauf achten, damit auch nachhaltige Projekte schneller umgesetzt werden können.“ Der Klimawandel warte nicht.

Tesla baut in Grünheide derzeit in Höchstgeschwindigkeit eine Autofabrik, die in der ersten Ausbaustufe 500.000 Fahrzeuge im Jahr produzieren soll. Bislang arbeitet Tesla mit vorläufigen Genehmigungen. Nach Paragraf 8a des Bundesimmissionsschutzgesetzes ist das möglich, aber gar nicht so einfach.

„Bei jedem Antrag müssen alle Fachbehörden abgefragt werden. Und alle Bereiche müssen übereinstimmend zu einer positiven Genehmigungsprognose kommen“, sagt Steinbach. „Man kann also nicht sagen, dass die positive Genehmigungsprognose mit der ersten oder zweiten Erlaubnis ausreicht. Das sind Dinge, die Musk hinterfragt, weil sie sehr kompliziert und arbeitsaufwendig sind.“

Eine Beschwerde sei das nicht gewesen, berichtet Steinbach. Musk habe das „mit einem breiten, dem ihm eigenen Lachen“ vorgebracht. Der Tesla-Chef ist eng mit der Baustelle verbunden, lässt sich laut Steinbach jeden Abend Bericht erstatten. „Er kennt jeden Schritt – und das brachte ihn dann zu dieser etwas provokanten Bemerkung.“

Kürzlich endete eine Anhörung, in der zahlreiche Bürger, Anwohner und Verbände Bedenken über Lärm- und Immissionsschutz sowie um die Wasserversorgung vorgebracht hatten. Wie das die Genehmigungen und Auflagen verändert, dazu wollte Steinbach nicht Stellung beziehen.

So groß wie Ingolstadt, Sindelfingen oder Wolfsburg

Ein Großteil des Gesprächs mit Musk betraf ein wichtiges, aber in diesem Rahmen doch überraschendes Thema: Batterietechnik. Wirtschaftsminister Steinbach ist Chemieingenieur, Musk Physiker. „Für 20 Minuten sind wir in die Tiefen der Elektrochemie und Ingenieurtechnik eingestiegen.“ Dabei verriet Musk dem Wirtschaftsminister und Ministerpräsidenten Dietmar Woidke die geheimen Pläne, die drei Wochen später auf Teslas „Battery Day“ der Öffentlichkeit vorgestellt wurden.

Demnach will Tesla Batterien bauen, mit denen die Reichweite eines Elektroautos um 54 Prozent steigt und die Kosten pro Kilowattstunde um 56 Prozent fallen. „Dem Tesla-Team kann man nur gratulieren“, sagt Steinbach. „Sowohl bei der Wärmeentwicklung als auch vom Gewicht her wäre diese Technologie ein großer Schritt nach vorn – und beispielsweise auch für Flugzeuge interessant.“

Allerdings soll die neue Technik frühestens im Jahr 2022 in der Massenproduktion eingesetzt werden. „Wenn diese Technologie im industriellen Maßstab umgesetzt wird, dann wäre das verfahrenstechnisch ein bemerkenswerter Entwicklungsschritt“, sagt Steinbach.

Sein Interesse kommt nicht von ungefähr: Tesla will in Grünheide auch eine Batterieproduktion aufbauen, hat allerdings noch keine Genehmigung beantragt. „Dass die Batteriefabrik kommen wird, davon gehen wir aus“, sagt Steinbach.

Deren Bau wäre ein weiterer großer Schritt für Grünheide. Bislang sollen 12.000 Mitarbeiter in der ersten Ausbaustufe eingestellt werden. Kann Tesla genügend Fahrzeuge verkaufen, wird die Produktion in zwei weiteren Stufen in die Millionen gehen und 40.000 Menschen beschäftigen.

„Ich kann mir vorstellen, dass Tesla in der Endausbaustufe auf eine Größenordnung wie in Ingolstadt, Sindelfingen oder Wolfsburg kommt“, sagt Steinbach „Wir wären dann einer der vier großen Automobilstandorte in Deutschland.“

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Eine Batterieproduktion würde zusätzlich Arbeitsplätze schaffen und den Standort vergrößern. Die Herstellung nah am Werk ergibt aus betriebswirtschaftlichen Gründen Sinn, es entfallen Transportkosten, Just-in-time-Produktion ist möglich.

Steinbach ist optimistisch: „Die Technologie, die Tesla jetzt veröffentlich hat, kommt wohl ohne einen flüssigen Elektrolyten aus. Genehmigungsrechtlich könnte das die Sache bezüglich des Umgangs mit Gefahrstoffen erleichtern.“

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