Ukraine-Krieg: Ampelkoalition streitet über Taurus-Ringtausch

Der britische Außenminister ist bereit, weitere Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, wenn er dafür Ersatz aus Deutschland bekommt. Doch die Ampel kann sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen.

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11.03.2024 - 20:33 Uhr aktualisiert

Tornado-Kampfjet mit Taurus-Marschflugkörper: Der Bundeskanzler will die Kontrolle des Waffensystems nicht aus deutscher Hand geben. Foto: dpa

Brüssel, Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versucht es mit einem Machtwort, zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage. Die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine halte er „nicht für vertretbar“, sagte Scholz am Montagabend auf einer Pressekonferenz mit dem malaysischen Ministerpräsidenten Anwar Ibrahim in Berlin. Schon vergangene Woche hatte Scholz sein Nein zu einer Lieferung des Waffensystems bekräftigt und im Bastastil hinterhergeschoben: „Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das.“

Scholz wirkt inzwischen genervt, wenn er auf den Taurus angesprochen wird. Verteidigungsminister Boris Pistorius (ebenfalls SPD) geht es ähnlich. Auch er wird die Debatte nicht los. Am Montag wollte der Verteidigungsausschuss von Pistorius wissen, wie russische Spione ein Fachgespräch hochrangiger Luftwaffenoffiziere über einen möglichen Taurus-Einsatz in der Ukraine abhören konnten. Und am Donnerstag wird der Bundestag erneut über den Unionsantrag debattieren, das Waffensystem endlich an Kiew zu liefern.

Bisher haben Scholz' Machtwörter wenig bewirkt. Die Koalition ist zerstritten, und die Opposition nutzt das aus.