EU will 150 Milliarden Euro Schulden für Rüstung aufnehmen
„Dies ist die Stunde Europas, und wir müssen ihr gerecht werden“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag bei der Vorstellung ihres neuen Pakets.
US-Präsident Donald Trump hatte in der Nacht zum Dienstag angekündigt, die US-Militärhilfen an Kiew mit sofortiger Wirkung einzustellen, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an den Verhandlungstisch mit Russland zu zwingen. Der Rückzug der USA setzt die Europäer unter Druck, einzuspringen und die fehlenden Lieferungen zu ersetzen.
Vor dem EU-Sondergipfel zur Verteidigung am Donnerstag wollte von der Leyen ein Signal an Kiew, Moskau und Washington senden. Ihr Plan „Re-Arm Europe“ sei ein Sofortprogramm, um die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten „schnell und spürbar“ zu erhöhen, schrieb die Kommissionschefin in einem Brief an die 27 europäischen Staats- und Regierungschefs.