AKK-Nachfolge: Merz will für CDU-Vorsitz kandidieren
Der ehemalige Unionsfraktionschef unterlag Kramp-Karrenbauer beim ersten Versuch, Parteichef zu werden.
Foto: dpaBerlin. Die Personaldebatte der CDU nimmt Fahrt auf. Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz will sich für den CDU-Vorsitz bewerben. Das erfuhr das Handelsblatt aus seinem Umfeld. Merz sei entschlossen zu kandidieren, wisse die Parteibasis hinter sich und fühle sich durch aktuelle Umfragen ermutigt, hieß es.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte bereits vorher sich erklärt. „Ich habe immer gesagt (...), dass ich bereit bin, Verantwortung zu übernehmen“, betonte der 39-Jährige vor Journalisten in Berlin. „In welcher Konstellation das aber geschieht, darüber reden wir jetzt eben in den nächsten Tagen.“ In der CDU wurde dies nicht als Bereitschaft gewertet, wie Merz für den CDU-Vorsitz zu kandidieren. Es gebe auch andere Möglichkeiten, der Partei zu helfen, hieß es.
Im Merz-Lager scheint man nun auf die Unterstützung der CDU-Mitglieder zu setzen. Die Basis stünde mehrheitlich hinter Merz, hieß es. Berichte darüber, dass Merz in einem wie immer zusammengestellten Kabinett einen Posten bekommen solle, scheinen im Umfeld von Merz nicht gut anzukommen. Ministerposten würden erst nach einer gewonnenen Bundestagswahl vergeben und nicht vorher.
Damit kommt Dynamik in die Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will in der kommenden Woche Gespräche mit den drei potenziellen Kanzlerkandidaten führen, hieß es in Parteikreisen. Neben Merz und Spahn zählt dazu auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet. Die drei sollen auch miteinander bereits in Gesprächen sein.
Kramp-Karrenbauer hatte bei der Ankündigung ihres Rücktritts betont, dass sie den Prozess der Kanzlerkandidatensuche noch steuern wolle. Wenn ein Kandidat gefunden ist, will sie den Parteivorsitz an ihn abgeben.
Unklar ist, wann der nächste Parteichef gewählt werden soll
Einen Zeitpunkt hatte sie nicht genannt, aber den Eindruck erweckt, dass es beim bisherigen Zeitplan bleiben könne: Verständigung zwischen CDU und CSU auf einen Kandidaten bis Sommer und Wahl auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember. Doch aus der CDU-Spitze und vor allem aus der CSU gibt es großen Druck, die Führungsfrage schnell zu klären.
Auf der anderen Seite warnen einige einflussreiche CDU-Spitzenpolitiker vor überhasteten Entscheidungen. „Über die personellen Fragen“ sei erst Ende des Jahres zu entscheiden, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble der „Zeit“. „Das ist jetzt auch eine Chance“, sagte CDU-Präsidiumsmitglied Silvia Breher dem Handelsblatt.
„Wir können uns mit der Arbeit am Grundsatzprogramm inhaltlich aufstellen, bevor Personalentscheidungen fallen“, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende. „Allerdings braucht es dazu von allen Beteiligten eine gewisse Disziplin. Monatelange Personaldebatten kann die CDU nicht gebrauchen.“
Sollte ein Kanzlerkandidat und damit CDU-Chef schneller gefunden werden, bräuchte es einen Sonderparteitag. Den muss der CDU-Bundesvorstand einberufen. Frühestens acht Wochen nach einem solchen Beschluss könnte er stattfinden. Ob und wann es einen Sonderparteitag gebe, stehe noch nicht fest, hieß es dazu aus dem Konrad-Adenauer-Haus.