Handelskonflikt: Nicht mehr nach Schema F – von der Leyen verspricht Trump Tempo

Ursula von der Leyen gehen die Verhandlungen mit den USA im Zollstreit nicht schnell genug. Nach Handelsblatt-Informationen hat die Kommissionspräsidentin in einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump ein deutliches Signal gesetzt: Die EU werde mehr Tempo machen in den Gesprächen zur Beilegung des eskalierenden Handelskonflikts. Auf amerikanischer Seite herrscht zunehmend Frustration über die zähen Verhandlungen. Eine Frustration, die auch in der EU nachvollzogen wird. „Es wird jetzt von der obersten Ebene auf beiden Seiten genauer auf die Verhandlungen geschaut“, sagte ein hochrangiger EU-Beamter dem Handelsblatt. Ziel sei es, so berichten es auch EU-Diplomaten, schneller, und zwar bis Anfang Juli, zu einem Ergebnis zu kommen. Mit Trump könne die EU nicht nach Schema F verhandeln. Entscheidend sei, ein Abkommen zu erzielen, mit dem beide Seiten leben können. Am Montagabend hatte von der Leyens Kabinettschef Björn Seibert die 27 EU-Botschafter über den Stand der Gespräche informiert, nachdem von der Leyen am Sonntag mit Trump gesprochen hatte. Auch Handelskommissar Maros Sefcovic, US-Handelsminister Howard Lutnick und Trumps Handelsbeauftragter Jamieson Greer tauschten sich am Montag per Videokonferenz aus. Dabei wurde erneut deutlich, dass die USA sich nicht davon abbringen lassen werden, auch im Falle eines Abkommens höhere Zölle zu erheben. Diese sollen Einnahmen generieren, mit denen Trump seine Steuerkürzungen teilweise gegenfinanzieren will. Viele EU-Diplomaten gehen inzwischen davon aus, dass die USA auf einem Mindestzoll von zehn Prozent beharren werden. Die EU will nun prüfen, in welchen Branchen ein solcher US-Zoll unter Umständen tragbar wäre. „Es gibt Industriezweige, die können einen Zehn-Prozent-Zoll ohne Weiteres verkraften. Andere haben so kleine Margen und sind so abhängig vom Export in die USA, dass sie bei zehn Prozent aussterben würden“, sagte ein Kommissionsbeamter dem Handelsblatt. Klar sei jedoch auch: Ein so einseitiges Abkommen wie das zwischen Großbritannien und den USA werde man nicht hinnehmen.Premier Keir Starmer hatte in diesem Abkommen britischen Zollsenkungen zugestimmt, während die USA auf fast alle britischen Exporte zusätzliche Zölle von zehn Prozent erheben dürfen. „Großbritanniens Deal würden wir nie akzeptieren“, sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD). Die EU werde höhere US-Zölle nicht einfach als neue Normalität hinnehmen, sagten auch hochrangige EU-Diplomaten und Kommissionsbeamte. Vielmehr werde man in bestimmten Bereichen Gegenzölle erheben. Oder über andere Gegenmaßnahmen verhandeln, etwa eine Digitalsteuer oder die Verpflichtung für US-Firmen, Daten in der EU zu bearbeiten. Ziel sei, sich Verhandlungsspielräume zu erhalten, zum Beispiel gegenüber einer künftigen, möglicherweise liberaleren US-Regierung. Auch Lange bestätigte diese Linie im Gespräch mit dem Handelsblatt: „Ich rechne damit, dass es am Ende des Tages Zölle geben wird, zum Beispiel zehn Prozent in den USA und acht Prozent in der EU.“ Das könne Trump als Erfolg verkaufen, obwohl es das natürlich nicht sei. Besonders frustriert zeigten sich US-Verhandler über die bisherige EU-Taktik, zunächst einen Verhandlungsrahmen mit einzelnen Verhandlungskapiteln zu definieren, bevor über Inhalte wie Zölle gesprochen werden kann. „Das ist die Brüsseler Verhandlungsmaschine in Reinform“, sagte ein Beamter. Alles laufe über Verfahren, Verhandlungskapitel, Zuständigkeiten. » Lesen Sie auch: „Bahnbrechend“ und „historisch“ – Trump gibt Handelsdeal mit Großbritannien bekannt Diese Strategie hatte in den Brexit-Verhandlungen funktioniert, als die selbstbewussten Kommissionsbeamten um die deutsche Co-Verhandlungsführerin Sabine Weyand ihre teils unvorbereiteten Gegenspieler in Großbritannien zermürbt hatten. „Irgendwie beeindruckt mich das“, sagte ein Insider, „und gleichzeitig versteht man, warum das die Amerikaner bis zur Weißglut treibt.“ Weyand leitet nun die Generaldirektion Handel in der Kommission. Bernd Lange bezeichnet den EU-Verhandlungsapparat als Öltanker: „So einen Tanker kann man nicht einfach lenken – aber er ist auch sehr mächtig.“ Doch an der Kommissionsspitze setzt sich die Einsicht durch, dass dieses Modell bei einem Gegner wie Trump an seine Grenzen stößt. Der US-Präsident wolle schnelle Deals, keine mehrjährigen Verfahren. Auch Kathleen Van Brempt, Abgeordnete der belgischen Sozialdemokraten im EU-Handelsausschuss, kritisierte die mangelnde Flexibilität der Kommission. „Sie trauern immer noch dem Ideal des Freihandels hinterher. Wir müssen akzeptieren, dass das vorbei ist, und uns fragen, was wir eigentlich in diesen Verhandlungen erreichen wollen.“ Sie forderte, kreativer zu denken. Wenn Trump auf Zöllen für Autos beharre, um diese Industrie zurück in die USA zu holen, solle Europa sich überlegen, welche Zukunftsbranchen man selbst aus den USA anziehen wolle. „Wir sollten genauso merkantilistisch denken wie Trump. Warum erheben wir keine Digitalsteuer? Auch wir müssen Einnahmen generieren – und wollen unsere eigene Digitalindustrie in Europa aufbauen.“ Mehr: EU-USA-Spitzentreffen zwischen Vance, von der Leyen und Meloni in Rom