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Iran Rettungsversuch für Atomabkommen: EU-Außenchef reist in den Iran

Nach dem Austritt der USA aus dem Atom-Deal mit Iran, versucht Josep Borrell nun noch zu retten, was von dem historischen Abkommen übrig ist.
02.02.2020 - 11:31 Uhr Kommentieren
Iran soll wohl Obergrenze seiner Uranvorräte überschritten haben Quelle: dpa
Hassan Ruhani

Das Atomabkommen von 2015 soll dazu dienen, Teheran am Bau einer Atombombe zu hindern.

(Foto: dpa)

Teheran Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell reist nach iranischen Angaben für Verhandlungen über das Wiener Atomabkommen in den Iran. Das gab Irans Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Sonntag bekannt. „Borrell wird am Montag zum ersten Mal in den Iran reisen und wird neben Außenminister (Mohammed Dschawad) Sarif auch andere politische Führer des Landes treffen“, sagte Mussawi der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA. Auf der Agenda steht in erster Linie die Rettung des Atomdeals von 2015.

Neben den drei EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind auch China und Russland an dem Atomdeal beteiligt. Der EU-Außenbeauftragte fungiert als Koordinator. Das Abkommen von 2015 soll den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern - im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Der Deal wackelt, nachdem die USA 2018 aus der Vereinbarung ausgestiegen waren und wieder scharfe Sanktionen gegen den Iran verhängt hatten.

Trotzdem hatte sich der Iran aber ein Jahr weiter an das Atomabkommen gehalten, während die Europäer weitgehend vergeblich versuchten, den im Abkommen versprochenen Handel trotz der US-Sanktionen aufrecht zu erhalten. Im vergangenen Jahr begann Teheran dann allerdings, schrittweise gegen Auflagen des Abkommens zu verstoßen. So reicherte es inzwischen mehr Uran auf höhere Konzentrationen an als im Abkommen erlaubt. Am 14. Januar lösten Deutschland, Frankreich und Großbritannien deshalb einen vertraglich vorgesehenen Mechanismus zur Streitschlichtung aus.

Mehr: Das Atom-Abkommen mit dem Iran ist das Beste, was die gemeinsame EU-Außenpolitik je hervorgebracht hat. Trotzdem ist es an der Zeit, dieses Abkommen zu opfern, kommentiert unser Nahost-Experte Mathias Brüggmann.

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