Niederländische Parteien einigen sich nach Monaten auf Koalition

Amsterdam. Fast neun Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben sich die alten Regierungsparteien auf ein neues Koalitionsabkommen verständigt. Damit kann der frühere und gegenwärtig geschäftsführende Ministerpräsident Mark Rutte sein viertes Kabinett in Folge bilden.

Nach 271 Tagen – ein Rekord in der niederländischen Politik – stellen Ruttes VVD und drei weitere Parteien wie 2017 erneut die Regierung. Details der Einigung sollten am Mittwoch vorgestellt werden. Medienberichten zufolge will sich die Koalition insbesondere mit dem Wohnungsmangel, staatliche Unterstützung für Kinder und höhere Ausgaben für Bildung und Gesundheit beschäftigen. Die neue Regierung dürfte Anfang des Jahres stehen.

Rutte geriet nach der Wahl am 17. März in Bedrängnis, als ihm vorgeworfen wurde, die Unwahrheit über eigene Äußerungen während der Koalitionsgespräche gesagt zu haben. Ein Misstrauensvotum fand im Parlament jedoch keine Mehrheit. Seine Regierung hatte im Januar ihren Rücktritt erklärt. Hintergrund war ein Skandal um zu unrecht zurückgeforderte Kinderbeihilfen, was Tausende Familien in finanzielle Not getrieben hatte.