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US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden legt 700-Milliarden-Dollar-Plan für die Wirtschaft vor

Bei einem Wahlsieg will der Demokrat der Mittelschicht und dem Industrie- und Technologiesektor neues Leben einhauchen. Dafür plant er Milliardenausgaben
10.07.2020 Update: 10.07.2020 - 06:33 Uhr Kommentieren

Biden will mit Milliardeninvestitionen die US-Mittelschicht stärken

Dunmore Der designierte demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die Bedeutung der Mittelschicht für die amerikanische Wirtschaft betont. „Wir müssen Arbeit genauso belohnen, wie wir Wohlstand belohnt haben“, sagte Biden am Donnerstag bei einer Rede in Dunmore (Pennsylvania) zu seinen Plänen für die Wirtschaft.

Er bekräftigte seine Unterstützung für eine Verdopplung des Mindestlohns auf 15 US-Dollar pro Stunde sowie einen besonderen Fokus auf systematisch benachteiligte Gesellschaftsschichten wie zum Beispiel Afroamerikaner.

Biden stellte einen Investitionsplan mit einem Volumen von 700 Milliarden Dollar (etwa 620 Milliarden Euro) vor. Dieser sieht vor, die staatlichen Ausgaben für in den USA hergestellte Produkte um 400 Milliarden Dollar zu erhöhen. 300 Milliarden Dollar sollen zudem zusätzlich für Forschung und die Entwicklung von Technologien wie Elektrofahrzeuge oder 5G-Mobilfunknetzwerke ausgegeben werden, um die heimische Hightech-Branche zu stärken. Der Plan kann auch als Antwort auf Präsident Donald Trumps „America-First“-Politik gewertet werden.

Biden griff Trump bei seiner Rede auch direkt an. Zur Linderung der Coronakrise, der wirtschaftlichen Turbulenzen und landesweiten Unruhen wegen systematischer Benachteiligung von Schwarzen brauche es Einigkeit im Land. „Wir alle wissen, dass der Wetteinsatz nicht höher sein könnte. Deshalb ist dies keine Zeit für spaltende Politik. Donald Trump mag daran glauben, Amerikaner gegen Amerikaner auszuspielen. Ich nicht.“

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    In der Pandemie hätten vor allem Geringverdiener etwa in Krankenhäusern oder Supermärkten gezeigt, wie wichtig sie seien, sagte Biden. „Es reicht nicht, diese Leute zu loben. Es ist an der Zeit, sie zu bezahlen.“ Zudem will der 77-Jährige eigenen Angaben zufolge fünf Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und sprach sich für die Besteuerung von Großkonzernen wie den Versandhändler Amazon auf Bundesebene aus.

    Auf Trumps Terrain

    Mit seinem Fokus auf Wirtschaftsthemen begibt sich Biden auf Terrain, das eigentlich der Republikaner Trump als seine große Stärke betrachtete – ehe die Pandemie den Konsum in Amerika massiv gedrosselt und die Arbeitslosigkeit auf ein Niveau getrieben hat, das sich an Zustände während der Welttwirtschaftskrise in den 1920er- und 30er-Jahren annähert.

    Nun glauben Biden und seine Berater, dass das Thema eine breite Front für Attacken auf den Amtsinhaber eröffnet – und zugleich die Chance, eine eigene Vision für die ökonomische Zukunft Amerikas darzulegen.

    Konkret geht es Biden aus Sicht von Beobachtern darum, Profit aus seinen Verbindungen zu Gewerkschaften zu schlagen und weiße Wähler zurückzugewinnen, die zu Trumps Überraschungssieg vor vier Jahren beitrugen. Dazu verwies der Demokrat in seiner Rede auf seine eigenen bescheidenen Anfänge – und kontrastierte sie mit Trumps Kindheit als Sohn eines millionenschweren Immobilienmoguls. Demonstrativ suchte Biden dann nach seinem Auftritt sein früheres Elternhaus in Scranton auf und sprach kurz mit der Familie, die dort nun lebt.

    Vizepräsident Mike Pence hielt sich am Donnerstag ebenfalls in Pennsylvania auf. Dort bezeichnete er Biden als Bedrohung für die Wirtschaft und hob die Jobzuwächse vor der Pandemie hervor. Trump führe nun ein „großes amerikanisches Comeback“ an, erklärte Pence.

    Mehr: Corona befeuert in den USA Arbeitsplatzabbau, Ungleichheit und Wachstumsverlust. Investitionen in eine „grüne Wirtschaft“ könnten die Lösung sein, findet Joseph E. Stiglitz.

    • dpa
    • ap
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