Bundeswehr
Auf dem Weg zur „europäischen Verteidigungsunion“

Deutschland und die Niederlande bauen ihre Militärallianz aus. Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) spricht schon von einer europäischen Verteidigungsunion. Deren Aufbau ist aber mehr als fraglich.

AmsterdamDeutschland und die Niederlande bauen ihre vor zwei Jahrzehnten begonnene militärische Zusammenarbeit weiter aus. Beide Regierungen vereinbarten am Donnerstag in Amsterdam einen Ausbau der Kooperation im Bereich der Marine und der Landstreitkräfte. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von einem "Musterbeispiel für den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion".

Von der Leyen und ihre niederländische Kollegin Jeanine Hennis-Plasschaert unterzeichneten eine Absichtserklärung, um das deutsche Seebataillon bis 2018 in die niederländische Marine zu integrieren. Im bis zu 800 Soldaten starken Seebataillon sind Minentaucher, Aufklärungs- und Kommandoeinheiten zusammengefasst, die beispielsweise auch zivile Schiffe gegen Piratenangriffe schützen.

Zudem sollen die Niederlande "Hauptpartner" beim Seetransport der Bundeswehr über weite Strecken werden - etwa über die Mitnutzung des 200 Meter langen niederländischen Unterstützungs- und Versorgungsschiffs "Karel Doorman", auf dem die Vereinbarung unterzeichnet wurde.

Darüber hinaus vereinbarten die Ministerinnen eine weitere Verzahnung bei den Landstreitkräften. Dabei wird die niederländische 43. Mechanisierte Brigade mit 3000 Soldaten der deutschen 1. Panzerdivision unterstellt. Im Gegenzug wird ein deutsches Panzerbataillon Teil der niederländischen Brigade.

Von der Leyen sprach von einer "außerordentlichen Tiefe der Partnerschaft mit den Niederlanden" im Militärbereich. Sie begann mit der Aufstellung des I. Deutsch-Niederländischen Korps 1995. 2014 wurde dann die niederländische 11. Luftbewegliche Brigade in die deutsche Division Schnelle Kräfte (DSK) integriert. Trotz der Integration unterliegen alle Einsätze der Zustimmung der jeweiligen nationalen Stellen - in Deutschland in der Regel des Bundestags.

Inwieweit die deutsch-niederländische Partnerschaft tatsächlich Vorbild für eine europäische Verteidigungsunion sein könnte, ist jedoch fraglich. Pläne für eine wirkliche EU-Armee kommen seit Jahrzehnten nicht voran. Zwar gibt es seit 2005 sogenannte EU-Kampfgruppen aus mehreren Staaten - an einem Krisenherd eingesetzt wurden sie aber noch nie.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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