Interview mit Hans-Olaf Henkel: „Der Euro hat verheerende Nebenwirkungen“
Der ehemalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel: "Seit meine Mitgliedschaft in der AfD öffentlich geworden ist, ist das Sperrfeuer deutscher Medien gegen mich noch dichter geworden."
Foto: apHandelsblatt Online: Herr Henkel, Sie unterstützen die Alternative für Deutschland schon länger. Was hat Sie nun bewogen, der AfD beizutreten?
Hans-Olaf Henkel: Ich wollte zunächst abwarten, in welche Richtung sich diese Partei europapolitisch bewegt. Nach vielen Gesprächen mit führenden Leuten der AfD bin ich dann zu dem Schluss gekommen, dass die Chancen für ein überzeugendes Europaprogramm gut sind und ich bei der Formulierung eines solchen Programms mitwirken kann.
Und dass die AfD zuletzt vor allem mit Personalquerelen in wichtigen Landesverbänden wie Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen aufgefallen ist, hat Sie nicht gestört?
Selbstverständlich hat mich das gestört. Aber Sie sehen ja, dass Herr Lucke mit Erfolg, Versuche die Partei zu schädigen, abgeblockt hat. Henning Voscherau hat mir mal erzählt, dass die SPD im vorletzten Jahrhundert 30 Jahre gebraucht hat, um sich zu finden. Die Grünen brauchten 20 Jahre. Da wird man doch ein gewisses Verständnis dafür erwarten dürfen, dass die AfD nicht schon in wenigen Monaten ein geschlossenes Bild zeigt. Lucke und die Seinen tun heute mit Sicherheit mehr gegen die Infiltration von Rechtsradikalen, als CDU/CSU, SPD und FDP damals gegen ehemalige Mitglieder von NSDAP, Waffen-SS, SA und SS in ihren eigenen Reihen getan haben.
Solche Streitigkeiten sind allerdings auch schöne Steilvorlagen für die politische Konkurrenz. Der neue FDP-Chef Christian Lindner attackierte die AfD in seiner Antrittsrede als "nationalökonomische Bauernfänger-Truppe". Und warnte seine Partei davor, sich auch "nur einen Zentimeter in Richtung der Eurohasser" zu bewegen.
Ich weiß von vielen FDP-Sympathisanten, dass ihnen die Attacken von Herrn Lindner auf die AfD und ihre Führung missfallen - und sie letztlich auch der AfD helfen.
Inwiefern?
Sie zeugen nicht gerade von Selbstbewusstsein. So hat die AfD in der Tat eine Reihe von Nationalökonomen an der Spitze und in ihren Reihen. Mit den Professoren Lucke, Starbatty, Vaubel – und nun auch mit mir. Alles Leute, die von der Wirtschaft sowohl in Theorie als auch in Praxis etwas verstehen. Dadurch unterscheidet sich die AfD wohltuend von allen anderen Parteien, einschließlich der FDP. So, und er meint uns „Bauernfänger“ nennen zu dürfen? Außerdem impliziert Herr Lindner mit seinen Ausfällen immer wieder, dass Kritik am Euro identisch sei mit Kritik an Europa. Das ist schlicht falsch. Nicht nur immer mehr ehemaliger FDP-Anhänger, auch die anderer Parteien merken langsam, wo die wahren Bauernfänger sitzen.
Bei der Bundestagswahl hat die FDP zahlreiche Wähler an die AfD verloren. Am Ende sind die Liberalen aus dem Parlament geflogen – und die AfD ist knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Wie ist Ihre Prognose für die Europawahl?
Das ist schwer zu sagen. Das Ergebnis bei der Bundestagswahl hat mich nicht überrascht. Es hätte auch knapp reichen können. Aber offenbar hat die Angstkampagne, die andere Parteien und die Medien geschürt haben, dazu geführt, dass viele die AfD nicht gewählt haben. Bei der Europawahl wird das ganz anders laufen.
Wie?
Es sind verschiedene Aspekte, die hier eine Rolle spielen. Erstens ist die AfD die einzige Partei, die sich mit dem Thema Euro und Europa etabliert hat. Das hat sogar dazu geführt, dass die Konkurrenz der AfD vorgeworfen hat, eine Ein-Themen-Partei zu sein, was auch nicht mehr ganz stimmt. Aus Sicht der Bürger ist es wohl eher so, dass vor allem der AfD ein hohes Maß an Kompetenz in Euro-Fragen zugesprochen wird. Das wird sich sicherlich bei der Europawahl positiv niederschlagen.
Zweitens haben sich vor der Bundestagswahl viele Wähler von den Umfragen beeinflussen lassen: der FDP wurde zwar wacker immer das Überspringen der Fünfprozentklausel vorausgesagt, die AfD lag dagegen immer mehr bei vier Prozent. Potenzielle Sympathisanten wollten aber ihre Stimme nicht vergeuden. Bei der Europawahl ist das ganz anders, denn niemand bezweifelt noch, dass die AfD die niedrigere Hürde von drei Prozent nimmt. Drittens, damals wollten viele nicht die ruhige Hand Angela Merkels am Steuer der Regierung aufs Spiel setzen, das ist bei der Europawahl nicht mehr relevant.
Wie meinen Sie das?
Bei der Bundestagswahl wollten viele Wähler, dass die Kanzlerin ihren Job behält. Die Politik der ruhigen Hand kam offenbar gut an. Bei der Europawahl spielt das keine Rolle mehr. Es geht nicht darum, die Position von Frau Merkel zu festigen oder zu stärken. Hierin steckt ein zusätzliches Wählerpotenzial, das die AfD bei der Bundestagswahl nicht hatte. Wir wissen, dass die Bürger inzwischen zunehmend genervt sind über die Beschlüsse der Großen Koalition. Wenn die FDP diese jetzt laufend kritisiert, obwohl jeder weiß, dass sie viele dieser Entscheidungen um Preis einer Regierungsbeteiligung mitgetragen hätte, dann ist das nicht besonders glaubhaft.
Ist das ein Problem?
Klar. Mit seiner Europapolitik hat Herr Lindner sämtliche liberalen Prinzipien der FDP über Bord geworfen. Es geht der FDP nicht mehr um Subsidiariät, wie sie im Lissabon-Vertrag festgeschrieben wurde. Um den Euro zu retten, wollen die Liberalen jetzt Zentralisierung in Europa. Früher war die FDP für Wettbewerb zwischen den einzelnen Ländern in der Euro-Zone. Für den Euro macht sie sich jetzt für eine zunehmende Harmonisierung stark, das genaue Gegenteil. In Deutschland predigt sie ständig Eigenverantwortung, in der Europolitik wurde sie zum Mittäter für die Vergemeinschaftung von Risiken in der Euro-Zone. Sie stimmte dem ESM zu und tritt für eine europäische Bankenunion ein. Damit ist klar, dass in der Europapolitik nur noch die AfD die wahre Heimat der Liberalen sein kann.
Im Dezember haben Sie im „Spiegel“ gesagt: "Wenn ich für die AfD antrete, dann, um Europa vor dem Euro zu retten, politisch wie ökonomisch." Was heißt das konkret: Wird es hauptsächlich um Alternativen zur derzeitigen Euro-Politik gehen?
Besonders darum wird es gehen. Wir werden klarstellen, wo die Euro-Rettungspolitik hinführt. Ich habe schon im Mai 2010, als es um die Rettung Griechenlands ging, gesagt, dass es unrealistisch ist zu glauben, dass die Politiker, die damals auf französischen Druck die „No-Bail-out-Klausel“ gekippt und damit die Brandmauer zwischen dem deutschen Steuerzahler und ausgabefreudigen Politikern im Süden Europas eingerissen haben, jemals ihren Fehler eingestehen. Diese Politiker werden den Euro weiter retten. Mit schwerwiegenden Folgen.
Welchen?
Um den Euro zu retten, muss der große Gegensatz in der Produktivität zwischen dem Norden und dem Süden der Eurozone reduziert werden. Da das im Süden nur unzureichend gelingt, müssen die Politiker die Wettbewerbsfähigkeit des Nordens, insbesondere Deutschlands, beschädigen. Jeder Ökonom weiß doch: der Euro ist schon längst zu schwer für die Franzosen, die Spanier, die Italiener und für Griechenland sowieso. Und er ist viel zu leicht für die Deutschen. Die Konsequenz ist, dass die Südländer mit ihren Exporten nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Auf der anderen Seite ist es für die deutschen Exporteure vor dem Hintergrund eines aus ihrer Sicht unterbewerteten Euros zu einfach, ihre Produkte ins Ausland zu verkaufen.
Ein unhaltbarer Zustand also?
Ja. Das kann so nicht bleiben. Denn die Euro-Rettungspolitik wird sich weiterhin darauf konzentrieren müssen, die Unterschiede zwischen dem Süden und dem Norden einzuebnen. Um das zu tun, versucht man zwar, den Süden zu reformieren. Da das nur unzureichend gelingt, muss man die Wettbewerbsfähigkeit des Nordens reduzieren. Man kann den Euro also nur retten, wenn man die Produktivitätsunterschiede zwischen Deutschland und Griechenland einigermaßen angleicht.
Daran hat doch aber niemand ein Interesse.
Aber es passiert. Es vergeht doch kaum ein Tag, an dem nicht behauptet wird, unsere Arbeitskosten seien zu niedrig, unsere Exportüberschüsse zu hoch. Statt ihre eigenen Arbeitskosten zu senken, wollen die Franzosen, dass unsere steigen, wir Mindestlöhne einführen und das Renteneintrittsalter wieder senken. Alles das geschieht ja auch jetzt. Vor kurzem schlug ein französischer Minister vor, ihre Arbeitslosenversicherung mit unserer zusammenlegen. Der dafür zuständige Kommissar hat das auch schon aufgegriffen.
Wie immer werden diese Vorschläge aus Paris und Brüssel erst einmal von der deutschen Regierung mit Abscheu und Empörung zurückgewiesen, dann aber doch in der einen oder anderen Version akzeptiert, „um den Euro zu retten“. Es ist auch nicht unlogisch: um den Euro zu retten, wird man die Produktivitätsunterschiede in der Euro-Zone angleichen müssen. Dass diese Politik zwangsläufig dazu führen muss, unsere Wettbewerbsfähigkeit und die der Euro-Zone insgesamt massiv zu beschädigen, dafür gibt es jeden Tag neue Beweise. Und darauf werde ich hinweisen.
Das sieht der EZB-Präsident Mario Draghi anders. Er ist der Ansicht, dass sich die Probleme der Euro-Krisenländer nicht durch eine Schwächung des wirtschaftlich starken Deutschlands beheben lassen. Alle Euro-Länder profitierten von der Stärke der deutschen Wirtschaft, meint er.
Das ist typisch Draghi und die Medien fallen darauf herein. Das widerlegt ja nicht, was ich gesagt habe. Wenn der französische Präsident Hollande sagt, die Zinsen der EZB sind für Frankreich zu hoch und Kanzlerin Merkel in der gleichen Woche vor dem Sparkassenverband sagt, die Zinsen sind für Deutschland zu niedrig, dann haben beide Recht. Aber was ist dann für Draghi die Konsequenz aus diesen beiden Aussagen? Er müsste zu dem Ergebnis kommen: Es klappt nicht mit dem Euro. Man kann nicht mit einer einzigen Währung auf unterschiedlichste ökonomische Situationen und Kulturen reagieren. Allein die Folgen der wegen des Euro unvermeidlichen Einheitszinspolitik sollten Draghi und die Politiker sowohl im Süden als auch im Norden inzwischen eines Besseren gelehrt haben.
Darunter leiden ja auch die Kleinanleger in Deutschland.
Stimmt. Der Gelackmeierte in Deutschland ist zurzeit der Sparer, der jedes Jahr enteignet wird, weil die geringe Inflation immer noch viel höher ist, als die Zinsen die er bekommt. Das ist eine Situation, wie wir sie nach dem Krieg noch nie hatten. Ein Profiteur, wenn auch nur kurzfristig, ist der deutsche Exporteur. Aber ich frage Sie: was ist das für eine groteske Subventionspolitik, die es dem deutschen Exporteur ermöglicht, über einen aus seiner Sicht unterbewerteten Euro leichter zu exportieren, dem deutschen Steuerzahler und seine Kindern aber die finanziellen Folgen eines zu hoch bewerteten Euro im Süden Europas aufbürdet?
Was ist die Lösung? Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl fordert die AfD eine geordnete Auflösung des Euro-Währungsgebietes. Deutschland brauche den Euro nicht, anderen Ländern schade der Euro, heißt es dort. Gilt das aus Ihrer Sicht immer noch und sollte also auch ein Schwerpunkt im Europawahlkampf sein?
Eine Möglichkeit ist, dass die Überschussländer Deutschland, Osterreich, Finnland, Niederlande, den Euro verlassen und eine eigene Währung begründen, die sich wieder an Maastricht orientiert, Arbeitstitel: „Nord-Euro“. Das hätte zur Folge, dass der verbliebene Euro abgewertet wird und es dann in den Ländern von Griechenland bis Frankreich wieder eine neue Basis für Wachstum gibt. Denn ohne eine Abwertung werden diese Länder sonst nicht wettbewerbsfähig. Frankreich tut ja gar nichts, um seine Situation zu verbessern. Im Norden hätte das dagegen eine Aufwertung zur Folge mit gewissen Einbußen der deutschen Exporte. Aber ich halte diese für absolut vertretbar. Vergessen wir nicht, dass inzwischen über 40 Prozent unserer Exporte vorher importiert werden und über 60 Prozent unserer Exporte nicht mehr in die Euro-Zone gehen. Der Aufwertungseffekt ließe sich abfedern.
Wie?
Die Zentralbanken – es gäbe dann ja zwei – könnten den Aufwertungseffekt zwischen Süd-Euro und Nord-Euro genauso kontrollieren, wie das heute die Schweizer Nationalbank mit dem Franken und dem Euro macht.
Welche Möglichkeiten sehen Sie noch?
Eine andere Möglichkeit ist der Austritt von notorischen Defizitsündern wie Griechenland aus der Euro-Zone. Ich bin nicht dafür, weil das Risiko, das damit verbunden ist, zu groß ist. Ein Banken-Sturm in Athen mag vielleicht noch beherrschbar sein, aber nicht wenn eine solche Entwicklung überspringt auf den Rest der südlichen Euro-Zone. Insofern habe ich großes Verständnis, wenn die Politik sagt, wir können Griechenland nicht aus dem Euro lassen. Die dritte Möglichkeit wäre, jeder kehrt zu seiner Währung zurück. In der Geschichte gibt es viele Beispiele, wo aus einem Währungsverbund wieder nationale Währungen entstanden sind.
Wie schätzen Sie die Chancen für Ihre Vorschläge ein?
Keine dieser drei Alternativen ist ohne große Probleme einzuführen, aber jede ist besser als ein “Weiter so”, denn neben den ökonomischen Nachteilen erleben wir zunehmend auch die massiven negativen politischen Konsequenzen. Egal, für welchen Weg man sich am Ende entscheidet: Ohne Frankreich wird keine Lösung der Euro-Frage funktionieren können. Ein Alleingang Deutschlands ist völlig ausgeschlossen.
Was heißt das für die Anti-Euro-Politik der AfD?
Deshalb wird sich die AfD im Europäischen Parlament nach Gleichgesinnten umsehen. Davon wird es nach der Wahl mehr als je zuvor geben, auch in Frankreich. Deutschland ist weiterhin das einzige Land in der EU, in dem es im Parlament keine eurokritische Partei gibt. Wir werden dafür sorgen, dass wenigstens in Brüssel deutsche Euro-Kritiker im Parlament sitzen und diese für eine alternative Euro-Politik werben, die nichts mit Europa-Skepsis, Rechtslastigkeit oder Populismus zu tun hat. Danach, da bin ich mir sicher, wird die AfD in alle Länderparlamente einziehen.
Ein Abschied vom Euro in seiner jetzigen Form ist hierzulande kein Thema. Hinzu kommt, dass sich die ganzen Euro-Untergangs-Prophezeiungen ja nicht bewahrheitet haben. Es gibt also keine Veranlassung über Euro-Alternativen nachzudenken.
Ich wiederhole noch einmal: Ich prophezeihe nicht den baldigen Untergang des Euro. Ich befürchte dagegen eine massive Beschädigung der Wettbewerbsfähigkeit in der Euro-Zone, insbesondere Deutschlands. Im Übrigen warten Sie mal die Europawahl ab. Die Stimmung in anderen europäischen Ländern ist genau umgekehrt als Sie sie in Deutschland wahrnehmen. Ich komme dort ja viel herum und habe noch nie eine solche Anti-Euro-Stimmung im Süden wahrgenommen, wie aktuell. Über Alternativen zum Einheits-Euro den Mantel des politisch korrekten Schweigens zu decken, ist ein rein deutsches Phänomen.
Aber ist es nicht so, dass der Euro als gemeinsame Währung ein zentraler Baustein der europäischen Einigung ist und als solcher also auch unvergänglich?
Das mag so gewesen sein. Ich habe bei der Euro-Einführung auch so argumentiert, ich gebe es ja offen zu. Aber die Zeiten haben sich allein schon deshalb geändert, weil die Politik fast sämtliche Versprechen, die sie den Deutschen bei der Aufgabe der D-Mark gegeben hatte, gebrochen hat. Und ich gehöre zu denjenigen, die irgendwann nüchtern Bilanz ziehen und dann daraus Konsequenzen ableiten.
Wie fällt ihre Euro-Bilanz aus?
Der Euro hat die Menschen in Europa nicht geeint, sondern sie auseinandergetrieben. Und die Euro-Rettungspolitik wird das noch beschleunigen. Das deutsch-französische Verhältnis war noch nie so schlecht in den letzten 50 Jahren wie heute. Das hat vor allem etwas mit den Folgen der Euro-Rettungspolitik zu tun. Vor der Euro-Krise waren wir das beliebteste Land in Griechenland. Heute müssen Merkel und Schäuble, wenn sie dort hinfahren, von tausenden Polizisten beschützt werden. Und nun riskieren wir auch noch den Austritt der Briten aus der EU. Sie sehen also: Der Euro hat verheerende politische Nebenwirkungen. Und auf diese werde ich im Wahlkampf aufmerksam machen.
Der Chef des Berliner Landesverbandes der AfD, Günter Brinker, meinte vor einigen Wochen mit Blick auf die Europawahl: "Hans-Olaf Henkel wäre das ideale Aushängeschild für uns, kompetent und prominent.“ Mit solchen Komplimenten ist ja auch eine Erwartungshaltung verbunden. Nehmen Sie das ernst?
Solche Art Komplimente habe ich, seit ich meine Haltung zum Euro geändert habe, nicht mehr bekommen. Insofern weiß ich gar nicht, wie ich damit umgehen soll. Ich bin nur noch Kritik und persönliche Anfeindungen gewöhnt seit ich mich auf die Anti-Euro-Spur gesetzt habe. Seit meine Mitgliedschaft in der AfD öffentlich geworden ist, ist das Sperrfeuer deutscher Medien gegen mich noch dichter geworden.
Ich werde jedenfalls alles tun, die AfD zu unterstützen, um den Schaden zu verringern, den der Euro in Europa anrichtet. Wenn die AfD erst einmal im Europaparlament ist, sollte sie sich mit den Kräften verbünden, die sich für ein subsidiäres, wettbewerbsorientiertes Europa einsetzen. Für ein Europa der Vaterländer, wie es Charles de Gaulle einmal definierte, und nicht für einen europäischen Zentralstaat à la Schäuble, von der Leyen und Lindner. Letzteres halte ich für katastrophal.
Braucht die AfD nicht noch mehr „Aushängeschilder“ beziehungsweise prominente Mitstreiter wie Sie?
Das wäre sehr schön.
Würden Frank Schäffler und Thilo Sarrazin nicht gut zur AfD passen?
Ich denke schon. Beide haben versucht, ihre Positionen in ihren Parteien zu verankern. Dafür sind beide seelisch schwer misshandelt worden. Insofern würde ich es ihnen nicht verdenken, wenn sie sich ein neues politisches Betätigungsfeld suchen. Aber das müssen sie selbst entscheiden.