Digitale Währung: EZB-Direktor plädiert bei Projekt des digitalen Euro für „ambitioniertes Tempo“
Berlin. EZB-Direktor Piero Cipollone hat im Europaparlament die Vorteile eines digitalen Euro betont und bei diesem Vorhaben für ein ambitioniertes Tempo geworben. Es handele sich um ein gemeinsames europäisches Projekt, sagte der Italiener bei einer Anhörung in einem Parlamentsausschuss am Mittwoch laut Redetext.
Es gehe dabei in erster Linie darum, überall im Euroraum ein öffentliches Zahlungsmittel verwenden zu können – auch dann, wenn der Zahlungsverkehr immer digitaler werde. Entscheidend sei auch, dass in einem fragileren weltwirtschaftlichen Umfeld die kollektive Widerstandsfähigkeit und Autonomie des Währungsraums gestärkt werde: „Aus diesem Grund ist auch ein ambitioniertes Tempo so wichtig“, fügte er hinzu.
Im Juni 2023 hatte die EU-Kommission ihren Gesetzesvorschlag für einen digitalen Euro vorgelegt. Die Brüsseler Behörde war davon ausgegangen, dass er frühestens im Jahr 2028 in Umlauf gebracht werden könnte.
Cipollone verwies mit Blick auf den Legislativvorschlag der EU-Kommission darauf, dass die Wahrung der Rolle des Zentralbankgeldes nicht zulasten anderer Ziele gehen dürfe - wie etwa den Schutz des geldpolitischen Wirkmechanismus oder der Finanzstabilität: „An diese Ziele sind wir in jedem Fall gebunden, bilden sie doch den Kern des Mandats der EZB“.
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Der EZB-Rat werde seine Entscheidung über die Ausgabe eines digitalen Euro erst nach Verabschiedung des entsprechenden Rechtsakts treffen: „Dies ist der Rahmen, innerhalb dessen der digitale Euro als gesetzliches Zahlungsmittel eingeführt werden wird“, fügte er hinzu.
Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte im Herbst grünes Licht für eine Vorbereitungsphase hin zu einem digitalen Euro gegeben. Darin soll das Regelwerk fertiggestellt werden und Anbieter für die Entwicklung von Plattform und Infrastruktur ausgewählt werden.