Kommentar: Von wegen hirntot – die Nato ist quicklebendig
Bald ist es fünf Jahre her, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der Nato den „Hirntod“ attestierte. Die Diagnose hat sich als spektakuläre Fehleinschätzung erwiesen. Zum 75. Jubiläum, das die Nato-Außenminister am Donnerstag begehen, ist die Verteidigungsallianz so quicklebendig wie zu Zeiten des Kalten Krieges.
Der russische Überfall auf die Ukraine hat im Westen eine „Zeitenwende“ bewirkt: Regierungen fahren ihre Rüstungsausgaben hoch, schicken Tausende Truppen an die Ostflanke, renovieren die Infrastruktur zur Verlegung von Panzern. Koordiniert wird das alles im Rahmen der Nato.
Die neue Attraktivität der Allianz wird durch die Beitritte Finnlands und Schwedens unterstrichen. Weitere Beitrittskandidaten im Osten Europas stehen Schlange. Nichts hilft gegen Wladimir Putins Aggressionen besser als der amerikanische nukleare Abwehrschirm, so scheint es.
Eine Niederlage der Ukraine wäre auch eine der Nato
Aus Sicht der Bevölkerung ist die wieder entdeckte Bedeutung der Nato allerdings zweischneidig. Denn das Bündnis wird gebraucht, wenn sich die Krisen häufen. Erscheint die Allianz also in hellem Licht, heißt das im Umkehrschluss, dass die Welt gerade aus den Fugen gerät.
Ob das Bündnis die hohen Erwartungen im Ernstfall erfüllen kann, ist noch nicht ausgemacht. Der Ukrainekrieg ist ein erster Härtetest. Zwar ist das Land kein Nato-Mitglied und die Allianz nicht selbst Kriegspartei, aber eine Niederlage Kiews würde auch als Niederlage der Nato gesehen. Denn alle Mitgliedstaaten außer Ungarn unterstützen die Ukraine in ihrem Abwehrkampf.
Deshalb beschädigt die Blockade der Ukrainehilfen im US-Kongress die internationale Glaubwürdigkeit des Bündnisses so sehr. Und deshalb wäre es fatal, wenn die Europäer es nicht schafften, langfristig die militärischen Angelegenheiten auf ihrem Kontinent selbst zu regeln.
Noch geben längst nicht alle Regierungen genug für die Verteidigung aus. Der europäische Rüstungsmarkt ist zersplittert, die Beschaffung ineffizient, die Waffensysteme sind nicht aufeinander abgestimmt. Der politische Wille, das zu ändern, ist von Land zu Land unterschiedlich stark ausgeprägt.
Das Jubiläum bietet den Anlass zur Selbstvergewisserung. Die Minister dürfen sich jedoch nicht mit dem wohlgefälligen Blick auf 75 Jahre Frieden und Freiheit zufriedengeben. Neben Russland stellt auch China den Westen vor große militärische Herausforderungen. Wenn die Nato auch in Zukunft relevant sein will, müssen vor allem die Europäer sich stärker einbringen – inklusive Frankreich.