Umstrittene Reformen sollen die Volksrepublik zukunftsfest machen
Peking. Selbst eine Woche nach dem Spitzentreffen der Kommunistischen Partei (KP) Chinas sind sich Experten noch nicht einig darüber, wie die in der Resolution aufgelisteten Reformen zu bewerten sind. Die Meinungen reichen von „ambitioniert“ bis „enttäuschend“.
Auf dem sogenannten Dritten Plenum des 20. Zentralkomitees der KP wurden die Leitlinien für die langfristige strategische Ausrichtung der chinesischen Wirtschaftspolitik festgelegt. Die Resolution des Plenums enthält nach offiziellen Angaben mehr als 300 Reformvorschläge. Entscheidend ist jedoch deren Umsetzung. Hier gibt es durchaus Zweifel – selbst bei Parteiführer Xi Jinping.
Die Resolution gilt als Grundlage für den neuen Fünfjahresplan, der traditionellerweise auf dem Fünften Plenum verabschiedet wird. Folgt die Partei dem bisher üblichen Zyklus, würde dieses im Herbst 2025 stattfinden.
Überraschend ist für Experten, dass in der Resolution das Ziel ausgegeben wird, die beschlossenen Reformen bis 2029 abzuschließen. Xi signalisiere damit, dass er „nicht so glücklich“ sei über die Geschwindigkeit, mit der sein Kurs bislang umgesetzt werde, betont Jude Blanchette vom US-Thinktank CSIS. Er sage damit: „Genossen, ihr habt fünf Jahre.“
Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt steht vor zahlreichen Herausforderungen: Sie wuchs zuletzt nur noch mit 4,7 Prozent. Vor allem die Immobilienkrise und ihre Folgen bremsen das Wachstum. Doch auch die wachsende staatliche Kontrolle verunsichert die Unternehmen.
Im Vorfeld des Plenums waren die Erwartungen deshalb hoch. Das Handelsblatt gibt einen Überblick über zehn Aspekte, die Experten besonders aufgefallen sind.