Parteiwandel: Spitze der Grünen Jugend tritt zurück und will die Partei verlassen
Berlin. Der Vorstand der Grünen Jugend will nicht wieder kandidieren und Mitte Oktober geschlossen aus der Partei austreten. Das geht aus einem internen Brief an die Partei- und Fraktionsführung hervor, den alle zehn Vorstandsmitglieder der Nachwuchsorganisation unterzeichnet haben. Darin heißt es, diese Entscheidung sei bereits vor der Bekanntgabe des Rücktritts des Parteivorstandes getroffen worden.
„Wir merken, dass unsere inhaltlichen, aber auch strategischen Vorstellungen von Politik immer weiter auseinander gehen – und glauben, dass es mittelfristig keine Mehrheiten in der Partei für eine klassenorientierte Politik gibt, die soziale Fragen in den Mittelpunkt rückt und Perspektiven für ein grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem aufzeigt“, heißt es in dem Schreiben, das auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Der Vorstand werde seine Amtsgeschäfte bis zum Bundeskongress der Grünen Jugend vom 18. bis 20. Oktober in Leipzig gewissenhaft zu Ende führen, die Wahl des neuen Bundesvorstands ermöglichen und danach aus der Grünen Jugend austreten.
„Wir werden uns danach aufmachen, einen neuen, dezidiert linken Jugendverband zu gründen“, so die zehn Vorstandsmitglieder. Dauerhaft sei nicht möglich, gleichzeitig Teil einer Partei zu sein und für eine grundsätzlich andere Politik zu werben als die eigene Partei umsetzt, schreibt der Vorstand an die Parteispitze.
Es brauche eine „politische Kraft, die dafür kämpft, die Wirtschaft endlich in den Dienst der Menschen zu stellen“ und sich um ihre Sorgen kümmere, heißt es in einer Erklärung, die der zehnköpfige Vorstand der Nachwuchsorganisation am Donnerstag veröffentlichte.
Ankündigung einer „starken linken Partei“
Unter dem Slogan „Zeit für was Neues“ werben die jungen Aussteigerinnen und Aussteiger für ihr neues Projekt. Zu ihnen gehört auch die frühere Bundesvorsitzende der Grünen Jugend, Sarah Lee Heinrich. In ihrer Austrittserklärung heißt es: „Wir wollen dazu beitragen, dass es bald eine starke linke Partei in Deutschland geben kann.“
Am Vormittag hatte der komplette Bundesvorstand der Partei mit den Co-Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang an der Spitze seinen Rücktritt für Mitte November angekündigt. Dann soll auf dem Bundesparteitag der Grünen ein neuer Vorstand gewählt werden, der die Grünen in den Bundestagswahlkampf begleiten soll.
Lang und Nouripour zogen mit diesem Schritt die Konsequenz aus den schlechten Wahlergebnissen der Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Auch für viele führende Grüne kam die Ankündigung aber überraschend.