Japan: Wie sich das Land als guter Trump-Freund positionieren will
Düsseldorf. Lange galt Japan als Hort der Stabilität in einer Welt des Chaos. Nach dem Wahlsieg von Donald Trump hat sich das Bild gewandelt: In den USA herrschen nach Jahren schwieriger Kompromisse nun klare Verhältnisse in Senat und Kongress. Dafür regiert ausgerechnet beim wichtigen asiatischen US-Verbündeten, der in Trumps erster Amtszeit ein Rezept für gute Beziehungen zum US-Präsidenten gefunden hatte, Unsicherheit – in Form einer Minderheitsregierung.
Zwar wurde Regierungschef Shigeru Ishiba von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei den Parlamentswahlen Ende Oktober an diesem Montag in einer Kampfabstimmung im Unterhaus im Amt bestätigt. Allerdings muss Ishiba nun ohne eigene Mehrheit weiterregieren. Denn seine Koalition aus LDP und der Gerechtigkeitspartei hat keine Mehrheit mehr und auch noch keine Oppositionspartei als festen Partner gefunden.
Minderheitsregierung in Japan
Und das ist nach Trumps Wahlsieg ein Problem, denn ein schwacher Ishiba stellt das bisherige Erfolgsrezept Japans im Umgang mit Trump infrage. Während Trumps erster Amtszeit war es dem damaligen japanischen Premierminister Shinzo Abe durch frühzeitige, enge persönliche Kontakte gelungen, die von Trump verhängten Handelssanktionen zu verzögern beziehungsweise abzumildern und Japan als festen Partner zu etablieren.
„Das Hauptmerkmal der Trump-Regierung ist, dass die politische Berechenbarkeit extrem gering ist“, sagt Akira Igata, einer der führenden japanischen Experten für wirtschaftliche Sicherheit und Professor an der Universität Tokio. Nicht alles, was Trump in seiner ersten Amtszeit angekündigt habe, sei auch umgesetzt worden. Die Schwierigkeit bestehe nun darin vorherzusagen, welche seiner Drohungen er diesmal in die Tat umsetzen werde.
» Lesen Sie auch: Das Kabinett des neuen Premiers steht – und wirft Fragen auf
Vor allem die Verbündeten der USA fürchten Trumps „America first“-Strategie – sowohl wirtschafts- als auch sicherheitspolitisch. Wirtschaftspolitisch hat Trump angekündigt, Importe des geostrategischen Rivalen China mit einem Zoll von 60 Prozent zu belegen.
Und für den Rest der Welt, einschließlich der US-Verbündeten, hat er einen Einfuhrzoll von zehn Prozent in die Diskussion gebracht. Beide Zölle würden nicht nur Deutschland hart treffen, sondern auch asiatische Exportnationen wie Japan, die selbst viel in die USA exportieren, zahlreiche Geschäfte mit China machen und Südostasien als weiteren Produktionsstandort aufgebaut haben.
Japan braucht militärischen Rückhalt der USA
Sicherheitspolitisch ist Japan noch stärker als Deutschland von möglichen Kehrtwenden der USA abhängig. Während Deutschland Teil der Nato und der Europäischen Union ist und damit mehrere Verbündete hat, hat Japan mit den USA nur einen Verbündeten, dafür aber mit China, Russland und Nordkorea drei anti-westliche Nachbarn, die Atomwaffen besitzen.
Der unabhängige Japanexperte Tobias Harris warnt sogar, dass Trumps transaktionsorientierter „America first“-Ansatz „eine fundamentale Abkehr“ von der Aufrechterhaltung einer freien und offenen internationalen Ordnung darstelle, die bisher die Grundlage der japanischen Sicherheits- und Wirtschaftspolitik bildete.
Regierungschef Ishiba setze daher auf Bewährtes, erklärt Harris. „Vorerst wird Ishiba wohl dem Spielbuch des verstorbenen Shinzo Abe für die Zusammenarbeit mit Trump folgen.“ Abe war als erster Regierungschef zu Trump geeilt, um eine persönliche Beziehung zu ihm aufzubauen.
Erstes Treffen noch im November
Der neue Regierungschef will Trump nun im November auf dem Rückweg vom Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (Apec) und der G20 in Brasilien treffen.
Er hat einige Beispiele im Gepäck, wie Japan für die USA nützlich sein kann. So sind japanische Unternehmen die größten Investoren in den USA und ein wichtiger Entwicklungspartner der amerikanischen Chipindustrie.
Zudem will die Regierung ihren Rüstungshaushalt bis 2027 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts verdoppeln und sich an der Seite der USA in der Region sicherheitspolitisch und militärisch stärker engagieren. Viel wird allerdings davon abhängen, ob das Außenministerium und andere wichtige Schlüsselpositionen mit Trump-freundlichen Japanern besetzt werden.
Experte spricht von „prekärer“ Lage
Doch Harris gibt zu bedenken, dass Ishiba drei große Hürden überwinden müsse. Erstens fehle ihm Abes „Naturtalent der persönlichen Diplomatie“. Zweitens war Abe auf dem Höhepunkt seiner Macht und politisch handlungsfähig. Ishibas Lage bezeichnet Harris dagegen als „prekär“. Er müsse sich Mehrheiten von Fall zu Fall suchen.
Der dritte Grund sei Trump selbst. Schon gegen Ende seiner Amtszeit halfen Abes persönliche Beziehungen immer weniger, harte Forderungen zu verhindern. „Nun wird Ishiba einem durch seinen Wahlsieg gestärkten Trump gegenüberstehen, der entschlossen ist, die unerledigten Aufgaben seiner ersten Amtszeit zu Ende zu bringen“, sagt Harris.
Importzölle sind eine mögliche Forderung, höhere Zahlungen für die in Japan stationierten US-Soldaten oder eine direkte – und bisher in Japan verfassungswidrige – Bereitschaft, den USA militärisch beizustehen, zwei andere. „Tatsache ist, dass Japan diesmal mit einem echten ‚Trump-Schock‘ konfrontiert ist“, sagt Harris.